Migration und Flucht

27.01.2023 – Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.

27. Januar 202327. Januar 2023

Nie wieder. Das ist unser Versprechen und unsere Verantwortung, die aus unserer Geschichte erwächst. Am 27.01.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, ihrer Angehörigen…

Berlin zukunftsfest machen mit dem grünen Wahlprogramm für Berlin

24. Januar 202324. Januar 2023

Weniger als drei Wochen sind es noch bis zur Wiederholungswahl in Berlin am 12. Februar. Am Samstag fand deshalb die Landesdelegiertenkonferenz statt, um den Wahlkampfendspurt einzuleiten. Als einzige Partei haben…

Podiumsdiskussion „Ankommen (un)möglich? Menschen mit Behinderungen aus der Ukraine auf der Flucht“

23. Januar 202323. Januar 2023

Ein Bericht von Evgeniya Barbin: Am 9. Dezember 2022 waren Vertreter:innen aus der Verwaltung, aus verschiedenen Verbänden und ehrenamtlichen Initiativen sowie geflüchtete Menschen aus der Ukraine der Einladung von Catrin…

Treffen mit Jugendkulturzentrum PUMPE und der Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel

20. Januar 202320. Januar 2023

Chancengerechtigkeit für alle – das kann nur durch gute und inklusive Bildungsarbeit gelingen. Dafür braucht es Räume, in denen sich Kinder und Jugendliche unabhängig von ihrer sozialen Herkunft ausprobieren und…

Die Clearingstelle der Berliner Stadtmission

18. Januar 202318. Januar 2023

Niemanden zurücklassen, das ist mein politischer Anspruch. In Berlin haben schätzungsweise 60.000 Menschen keinen geregelten Zugang zur Versorgung. Deshalb gibt es seit Oktober 2018 die Clearingstelle der Berliner Stadtmission. Dort…

Kampagne #DefundAssad

22. Dezember 202222. Dezember 2022

Hunderttausende syrische Geflüchtete werden von den deutschen Behörden aufgefordert, ihren syrischen Pass zu verlängern. Assad hat das zu einem Geschäftsmodell gemacht: Ein syrischer Pass kostet offiziell zwischen 700 und 1000…

Plenarrede zum Antrag der AfD zum Thema Abschiebungen

19. Dezember 202219. Dezember 2022

Mein Rede am 15.12. zum Antrag der AfD könnt ihr hier nachhören. Von den 16.000 ausreisepflichtigen Ausländer:innen in Berlin sind ca. 15.000 geduldet, was bedeutet, dass eine Abschiebung rechtswidrig wäre.…

BIPoC aus der Ukraine –
Willkommen? – Konferenz

15. Dezember 202215. Dezember 2022

PODIUMSDISKUSSION ZUR SITUATION VON DRITTSTAATSANGEHÖRIGEN AUSDER UKRAINE, 10. DEZEMBER 2022, BERLIN Seit dem Überfall Russlands auf die souveräne Ukraine sind Millionen Menschen auf der Flucht, viele von ihnen auch hier…

Landesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationales – Austausch zur Situation von Geflüchteten aus der Ukraine

24. November 202224. November 2022

Der Austausch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bürger:innen, die sich täglich für das Ankommen und Begleiten von Geflüchteten aus der Ukraine einsetzen, ist mir besonders wichtig. Deshalb habe ich mich diese…

Austausch bei TransVer (Ressourcen-Netzwerk zur interkulturellen Öffnung)

24. Oktober 202224. Oktober 2022

Als Ressourcen-Netzwerk leistet TransVer wichtige Arbeit für Geflüchtete und Menschen mit Migrationsgeschichte, die psychosoziale Beratungsbedarfe haben: TransVer informiert und vermittelt in das psychosoziale Versorgungssystem. Bei unserem Besuch mit meinen Kolleg:innen…

Besuch der Berliner unabhängigen Beschwerdestelle (BuBS)

19. Oktober 202220. Oktober 2022

In der letzten Woche besuchte ich die Berliner unabhängige Beschwerdestelle (BuBS), die Anlaufstelle für geflüchtete Menschen, die in Unterkünften des Berliner LAF untergebracht sind oder bei denen Probleme im Umgang…

Austausch mit den Flüchtlingspaten Syrien e.V.

14. Oktober 202224. Oktober 2022

Unterstützung beim Nachzug von Familienangehörigen syrischer Geflüchteter diese wichtige Arbeit leistet der Verein Flüchtlingspaten Syrien e.V.. 2015 aus der Zivilgesellschaft heraus entstanden ermöglicht der Verein es syrischen Geflüchteten, Familienangehörige…

Rot-Grün-Rote Koalition begrüßt den Abschiebestopp in den Iran

10. Oktober 202210. Oktober 2022

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus: Koalition begrüßt Abschiebestopp in den Iran Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran…

Besuch des Nachbarschaftsprojekts „Tolerantes Miteinander“

15. September 20221. Oktober 2022

Im Nachbarschaftsprojekt „Tolerantes Miteinander“ in Treptow-Köpenick leben Menschen mit und ohne Fluchterfahrung in direkter Nachbarschaft zueinander. Meine Kollegin Catrin Wahlen, MdA und ich besuchten am Montag das gemeinsame Projekt des…

Plenarrede: Zum Landesaufnahmeprogramm Afghanistan

13. September 20221. Oktober 2022

„Landesaufnahmeprogramme wie das für Afghanistan sind ein minimaler Beitrag des sicheren Hafens Berlin zum Schutz der durch die Taliban besonders bedrohten Menschen. Sie bieten sichere und legale Fluchtwege und machen…

Besuch des Ankunftszentrums Reinickendorf

7. September 20221. Oktober 2022

Nicht nur aus der Ukraine kommen Geflüchtete in Berlin an, auch aus anderen Teilen der Welt fliehen Menschen und suchen Schutz in unserer Stadt. Diese Geflüchteten kommen im Ankunftszentrum in…

Erneuter Besuch im Ankunftszentrum Tegel

17. August 202223. August 2022

Am heutigen Mittwoch habe ich zum wiederholten Mal das Ukraine-Ankunftszentrum in Tegel besucht. Gemeinsam mit meiner Kollegin Elif Eralp, MdA und Sprecherin für Migration der Linken-Fraktion, habe ich mir die…

Besuch beim Türkischen Bund Berlin-Brandenburg

1. Juli 202214. Juli 2022

Gemeinsam mit Susanna Kahlefeld, MdA, Sprecherin für Engagement und Beteiligung habe ich am Montag den Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) in seinen Räumlichkeiten in Kreuzberg besucht. Mit den Vorstandsmitgliedern des Vereins,…

Plenarrede: Zum Doppelhaushalt 2022/23, Einzelplan 11 (Integration, Arbeit und Soziales)

26. Juni 202214. Juli 2022

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause am 23. Juni 2022 diskutierten wir im Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die Jahre 2022 und 2023, und beschlossen ihn zu guter Letzt. Ich…

Kommentar zum Weltflüchtlingstag

20. Juni 202220. Juni 2022

Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag mein Kommentar dazu: Berlin ist ein sicherer Hafen für Menschen, die vor Vertreibung und Konflikten fliehen müssen, das hat sich gerade in den letzten…

Besuch in der Gemeinschaftsunterkunft in der Quitzowstraße

6. Juni 202210. Juni 2022

In der letzten Woche besuchte ich die Gemeinschaftsunterkunft in der Quitzowstraße im nördlichen Moabit, gemeinsam mit Taylan Kurt, MdA und Leila Sisauri, Fraktionssprecherin der Grünen in der BVV Mitte. Wir…

Besuch bei der Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben (GIZ) in Spandau

2. Juni 20222. Juni 2022

Im Zusammenhang mit meiner Arbeit zu den Themen Migration und Partizipation war ich am Mittwoch zu Gast bei der Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben (GIZ) in Alt-Spandau. In einem sehr konstruktiven…

Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sprachmittlung in Deutschland

1. Juni 20223. Juni 2022

Im Rahmen einer Fachtagung habe ich am vergangenen Montag das Vergnügen gehabt, an einer sehr konstruktiven Podiumsdiskussion in der Sächsischen Landesvertretung zur Zukunft der Sprachmittlung in Deutschland teilzunehmen. Hier diskutierte…

Plenarrede: Aktuelle Stunde zum Thema “Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz”

22. Mai 202214. Juli 2022

In der Aktuellen Stunde des Plenums am 19. Mai 2022 ging es um das Thema “Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz”. Meine Rede hierzu können Sie hier anschauen: Die Rede…

Besuch im Ankunftszentrum Tegel und Austausch mit Aktiven vom Hauptbahnhof

12. Mai 2022

Gestern war ich erneut im Ankunftszentrum Tegel, dieses Mal gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catrin Wahlen, Sprecherin für Inklusion und Aferdita Suka, Sprecherin für öffentliche Gesundheitsförderung und Pflegepolitik. Der Regelbetrieb läuft…

Besuch des neuen Ankunftszentrums in Tegel

21. April 2022

Gemeinsam mit Bahar Haghanipour, Vizepräsidentin des Abgeordnetenhaus und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik und Christoph Wapler, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik besuchte ich in dieser Woche das…

Politischer Stammtisch zur Situation Geflüchteter aus der Ukraine in Berlin

14. April 2022

Bei unserem politischen Stammtisch am vergangenen Freitag haben mein Team und ich uns mit Grünen Parteimitgliedern aus ganz Berlin, Menschen, die sich in der aktuellen Situation besonders engagieren und weiteren…

Besuch der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete auf Alt-Moabit

13. April 202213. April 2022

Am nördlichen Ende meines Wahlkreises, auf der Straße Alt-Moabit und direkt gegenüber vom Ottopark liegt eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, die erst im letzten Jahr saniert wurde und nun über 100…

Plenarrede: Zur Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine in Berlin

10. April 202214. Juli 2022

Am 7. April 2022 diskutierten wir im Plenum des Abgeordnetenhauses einen Antrag der AfD-Fraktion, der eine Priorisierung von ukrainischen Geflüchteten forderte. Als Grüne lehnen wir ein solches Vorgehen, eine Unterteilung…

Freiwilligen-Schicht am Hauptbahnhof

29. März 202229. März 2022

Seit einem Monat herrscht in der Ukraine Krieg, und seit einem Monat kommen auch viele, die vor den russischen Bomben fliehen müssen, bei uns in Berlin an. Ich war in…

Erste Plenarrede: Zur humanitären Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine

27. März 202214. Juli 2022

Am 24. März 2022 hielt ich meine erste Rede im Plenum. Einen Monat nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine diskutierten wir im Abgeordnetenhaus den Antrag der Koalitionsfraktionen…

Besuch bei den Berliner Bäderbetrieben

24. März 202228. März 2022

Auch wenn der Angriffskrieg in der Ukraine und die Situation der Ankommenden hier in Berlin gerade alles beherrscht, bleiben Themen in meinem Wahlkreis wichtig. Schon seit dem Sommer 2019 ist…

Situation am Hauptbahnhof Berlin – Ankommende auf der Flucht aus der Ukraine

11. März 202211. März 2022

Bis Mitternacht kommen in diesen Tagen fast stündlich Züge am Hauptbahnhof an, 800-1000 Menschen pro Zug. Ein Krisenstab beschäftigt sich mit der Situation am Hauptbahnhof, beteiligt sind Senat, Bahn, BVG, Bundespolizei…

Neue Nachbarschaft Moabit

10. März 202228. März 2022

Am 7. 3. waren Taylan Kurt, die Kulturpolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Grünen BVV-Fraktion in Mitte Lela Sisauri und ich zu Besuch bei der Neuen Nachbarschaft in ihren neuen Räumen…

Grüne Fraktion beschließt Antrag zur Erstaufnahme Geflüchteter von der weißrussisch-polnischen Grenze

17. November 20211. Februar 2022

Am 16. November 2021 beschloss die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus einen Antrag von mir zur Erstaufnahme Geflüchteter von der weißrussisch-polnischen Grenze. Die derzeitige Situation an der weißrussisch-polnischen Grenze ist eine…