Austauschrunde mit der BAfF 11. März 202411. März 2024 Viele Geflüchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische Unterstützung zu gewährleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… Austausch mit dem Flüchtlingsrat Berlin 11. März 202425. März 2024 Der Flüchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben über aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte für Asylbewerber*innen, die Unterbringung von Geflüchteten, die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die Einführung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte für… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… #HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… Austausch mit dem Flüchtlingsrat Berlin 11. März 202425. März 2024 Der Flüchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben über aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte für Asylbewerber*innen, die Unterbringung von Geflüchteten, die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die Einführung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte für… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… #HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Austausch mit dem Flüchtlingsrat Berlin 11. März 202425. März 2024 Der Flüchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben über aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte für Asylbewerber*innen, die Unterbringung von Geflüchteten, die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die Einführung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte für… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… #HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die Einführung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte für… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… #HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die Einführung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte für… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… #HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… #HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle Gesprächsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der Präsidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Sichere Fluchtwege besser umsetzen! 5. Mai 20235. Mai 2023 Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Bäume gießen für lebenswerte Kieze 26. April 202326. April 2023 Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… (nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
(nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis 24. April 202324. April 2023 Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche 24. April 202324. April 2023 Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Unsere Osterüberraschung 11. April 202311. April 2023 Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Internationaler Roma Tag 8. April 20236. April 2023 Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider…
Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. März 202411. März 2024 Ein breites Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. In dem Brief heißt es, dass die… 2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. März 202411. März 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jährt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische Brutalität gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei… Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein Wahlkreisbüro 23. Februar 202425. März 2024 Mit der Süddeutschen Zeitung habe ich kürzlich über das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der Straße gesprochen. In dem nun… Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Ausstellungsvitrine über das jüdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschädigt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung über das jüdische Leben in Moabit. Der Verein „Sie waren Nachbarn“ hat… Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
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Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
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Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… 157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp 5. Mai 20235. Mai 2023 Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder… Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert! 26. April 202326. April 2023 Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung… Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin! 26. April 202326. April 2023 Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken… Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Gesegnetes Fest des Fastenbrechens 24. April 202324. April 2023 Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr… Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023 13. April 202313. April 2023 Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von… Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Frohe Ostern 9. April 20236. April 2023 Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in… Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider… zurück 1 2 3 4 vor
Unterwegs im Wahlkreis beim Schwulen Museum 31. März 202331. März 2023 Unterwegs im Wahlkreis! Ich war beim Schwulen Muesum zu Besuch. Der Anlass, diesen Besuch vorzuziehen, war leider kein schöner: Im Februar wurde zum wiederholten Mal auf die Fassade geschossen. Leider…
