|
|
|
Hallo Abonnent,
|
herzlich willkommen zur neuen Ausgabe meines Newsletters für Juli und August!
|
Die Sommerpause ist vorbei, und mit ihr startet auch das politische Berlin wieder voll durch. Im Abgeordnetenhaus stehen die Haushaltsberatungen auf der Tagesordnung, und auch in unserem Wahlkreis Tiergarten, südliches Moabit und Hansaviertel bewegt sich einiges.
|
In diesem Newsletter möchte ich Ihnen einen Einblick in meine Arbeit in den letzten zwei Monaten Juli und August geben und zeigen, was uns aktuell politisch wie auch vor Ort beschäftigt.
|
Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung, ich freue mich, dass Sie dabei sind!
|
Herzliche Grüße
Ihr Abgeordneter
Jian Omar
|
|
|
Ob neue Projekte, politische Initiativen oder konkrete Anliegen aus der Nachbarschaft – im Wahlkreis Tiergarten ist viel in Bewegung.
|
|
Hier erfahren Sie kompakt, woran Politik auf Landes und Bezirksebene aktuell arbeiten, welche Vorhaben im Kiez anstehen und wie ich mich als Ihr Abgeordneter vor Ort für Ihre Interessen einsetze.
|
|
|
|
Neues über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) an der Potsdamer Straße
|
|
|
|
Am 17. Juli 2025 fand im Nachbarschaftstreffpunkt Huzur die zweite öffentliche Bürgerwerkstatt zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Potsdamer Straße statt. Rund 40 Anwohnende und lokale Akteur*innen kamen zusammen, um sich über den aktuellen Stand des Projekts zu informieren und eigene Ideen einzubringen.
|
Nach einer Begrüßung durch das Projektteam stellten die Planungsbüros FORWARD und Studio Animal-Aided Design das Leitbild „Potsdamer Straße – lebendig, bunt, offen, verbunden“ vor. Es beschreibt die gemeinsame Vision für die Entwicklung des Quartiers und bildet die Grundlage für konkrete Maßnahmen.
|
Im Mittelpunkt der Diskussion standen vier zentrale Handlungsfelder: Ein frequentiertes Zentrum, das Kultur, Gewerbe und Aufenthaltsqualität stärkt. Lebenswerte Nachbarschaften, die Begegnungsorte ausbauen und vulnerable Gruppen schützen. Vernetzte und grüne Stadträume, die mit mehr Grünflächen, sicheren Wegen und klimaangepassten Gestaltungen aufgewertet werden. Sowie eine transparente Steuerung, die durch Gebietskoordination, ein Gebietsgremium und einen Gebietsfonds die Mitwirkung der Stadtgesellschaft sicherstellt.
|
Im Anschluss konnten die Teilnehmenden an Themenstationen ihre Hinweise und Vorschläge hinterlassen. Diskutiert wurden die Stärkung lokaler Gewerbetreibender, der Umgang mit sozialen Herausforderungen im Kiez, Ideen zur Begrünung und die Frage nach echter Mitbestimmung im Gebietsgremium.
|
Wie geht es weiter?
Fester Bestandteil bei der Umsetzung des Konzeptes ist die Bürger*innenbeteiligung. Das heißt, auch Sie sind gefragt! Es gab bereits einige Beteiligungsprozesse, bevor jetzt die nächsten Schritte vom ISEK anstehen.
|
|
|
|
|
|
|
Die Löwenbrücke erstrahlt in neuem Glanz!
|
|
|
|
|
Die Löwenbrücke ist zurück!
|
Nach 17 Jahren Bauzeit ist sie endlich wieder eröffnet: Die denkmalgeschützte Löwenbrücke im Tiergarten erstrahlt seit dem 3. Juli in neuem Glanz und ist endlich wieder für alle Spaziergänger*innen geöffnet!
|
|
Die restaurierten Löwenskulpturen glänzen wieder so schön wie bei ihrer ersten Eröffnung im Jahr 1838, sie wurden als einziges Originalbestandteil beibehalten
|
|
Ein echtes Stück Berliner Geschichte kehrt zurück in unseren Alltag und verschönert den Tiergarten unweit des Neuen Sees.
|
|
|
|
|
Was tut der Senat gegen das Rattenproblem?
|
|
|
|
Hintergrund der Anfrage waren verstärkte Hinweise aus dem öffentlichen Raum auf eine Zunahme der Rattenpopulation sowie auf strukturelle Mängel bei der Entsorgungspraxis, etwa durch Mülltonnen ohne Bodenstöpsel.
|
Aus den Antworten der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege ergibt sich eine zentrale Erkenntnis: Der Berliner Senat führt selbst keine Bekämpfungsmaßnahmen durch, sondern verweist auf die Zuständigkeit der Bezirke und die Einbindung zertifizierter Schädlingsbekämpfungsfirmen. Eine einheitliche landesweite Strategie ist bislang nicht erkennbar.
|
Die statistischen Entwicklungen zeigen eine Schwankung der gemeldeten Rattenbekämpfungsmaßnahmen. Zwischen 2018 und 2020 wurde ein Rückgang verzeichnet, seither schwanken die Zahlen leicht mit einem erneuten Anstieg im Jahr 2024. Friedrichshain-Kreuzberg äußert eine Zunahme der Maßnahmen um 30 % im ersten Halbjahr 2025, verglichen mit 2024. Der Bezirk Mitte meldet ebenfalls eine hohe und vermutlich steigende Belastung.
|
Ein zentraler Punkt der Anfrage betrifft die Rolle der ALBA Berlin GmbH und die Ausstattung ihrer Mülltonnen. Dabei wurde deutlich, dass zwischen dem Senat und ALBA keine vertragliche Beziehung besteht. ALBA handelt im Auftrag der privatwirtschaftlichen Systembetreiber gemäß Verpackungsgesetz. BellandVision GmbH ist laut Senat demnach der zuständige Betreiber für Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg. Für die Ausstattung der Mülltonnen bestehen keine verpflichtenden Vorgaben. Ein Eingriffsrecht seitens der Senatsverwaltung besteht nicht.
|
Besonders problematisch ist, dass fehlende Bodenstöpsel bei ALBA-Behältern bisher nicht verpflichtend nachgerüstet werden. Als Hauptursache wird die hohe Nahrungsverfügbarkeit durch unsachgemäße Abfallentsorgung genannt.
|
|
Insgesamt zeigt die Anfrage, dass der Umgang mit dem Rattenbefall in Berlin von dezentraler Verantwortung, begrenzter Steuerbarkeit durch den Senat und fehlenden einheitlichen Standards geprägt ist. Nachhaltiger Schutz von Gesundheit, Umwelt und Tieren braucht eine bessere Abfallpraxis, klare Zuständigkeiten und eine stadtweite Koordination. Statt isolierter Bekämpfungsmaßnahmen müssen wir an den Ursachen ansetzen – vor allem bei der Abfallvermeidung, sicheren Sammelsystemen und konsequenter Aufklärung. Nur so lassen sich Tierschutz, Artenschutz und städtische Lebensqualität zusammen denken.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
5-Punkte-Plan für eine menschenwürdige und Nachhaltige Geflüchtetenunterbringung!
|
|
|
|
Ende August hat die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch, mir (dem migrationspolitischen Sprecher), dem Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann (Tempelhof-Schöneberg) und der Stadträtin Claudia Leistner (Treptow-Köpenick) das Positionspapier zur Unterbringung vorgestellt.
|
Mit unserem 5-Punkte-Plan „Menschenwürdige Unterbringung statt Notunterkünfte – Berlin kann mehr!“ zeigen wir, wie die Unterbringung Geflüchteter nachhaltiger, kostengünstiger und vor allem menschenwürdiger organisiert werden kann und wie Land und Bezirke dafür effizienter zusammenarbeiten können.
|
Denn klar ist: Geflüchtete in Großunterkünften wie Tegel unterzubringen, ist integrationsfeindlich, extrem teuer und verursacht hohe Folgekosten. Vor allem aber nehmen solche Lager den Menschen jede Chance auf ein normales Leben: Statt Teilhabe zu ermöglichen, fördern sie Isolation, Frustration und Konflikte.
|
Berlin darf sich nicht damit zufriedengeben, Geflüchtete nur „irgendwie“ unterzubringen. Wir brauchen eine klare, menschenwürdige Strategie. Der Schlüssel liegt in der dezentralen Unterbringung: Wohnungen und kleinere Einheiten in den Kiezen, mit direktem Zugang zu Kita, Schule, Beratung und Nachbarschaft. So entstehen von Anfang an echte Perspektiven und Vorurteile werden vorgebeugt. Das ist nicht nur humaner, sondern auch wirtschaftlich klüger, denn Stillstand in Massenunterkünften kostet am Ende mehr und schadet allen.
|
|
Berlin versteht sich als Stadt der Vielfalt und Solidarität. Genau das muss sich auch in der Unterbringungspraxis zeigen, und dafür setzen wir uns ein.
|
|
|
|
|
|
|
|
Endlich: Messe Berlin zieht sich aus Tegel zurück!
|
|
|
|
In Tegel zeigt sich ein handfester Skandal: Die dortige Massenunterkunft ist nicht nur die teuerste, sondern auch eine der schlechtesten in Deutschland. Während Geflüchtete dort seit Jahren unter unzumutbaren Bedingungen leben müssen, hat der Senat hunderte Millionen Euro ausgegeben – darunter allein rund 100 Millionen für Sicherheitsleistungen, die nach Einschätzung des Rechnungshofs nur unzureichend geprüft wurden. Gleichzeitig kassierte die Messe Berlin hohe Provisionen („Management-Gebühren“) für diese Aufträge.
|
Wir Grüne haben seit Jahren auf diese Missstände hingewiesen, Akteneinsicht beantragt und davor gewarnt, die Unterkunft weiter zu verlängern. Nun zeigt sich: Wir hatten Recht. Bettina Jarasch brachte es auf den Punkt: „Die Zustände in Tegel sind ein Mahnmal dafür, wie man es nicht machen darf, weder finanziell noch menschlich.“
|
Trotz wiederholter Nachfragen verweigert der Senat bis heute echte Transparenz. Erst der öffentliche Druck und unsere parlamentarischen Initiativen führten dazu, dass die Messe Berlin Anfang August ihren Rückzug aus Tegel ankündigte – nachdem Unregelmäßigkeiten bei den Sicherheitsverträgen nicht mehr zu leugnen waren.
|
Doch ein Rückzug reicht nicht. Wir fordern lückenlose Aufklärung: Alle Verträge und Zahlungen müssen offengelegt werden. Überhöhte Ausgaben sind zurückzufordern, Profiteure klar zu benennen. Es darf nicht sein, dass Millionen an öffentlichen Geldern ohne wirksame Kontrolle verschwinden.
|
|
Klar ist auch: Massenunterkünfte wie Tegel dürfen keine Dauerlösung sein. Berlin braucht eine dezentrale, menschenwürdige und transparente Unterbringung, im Interesse der Geflüchteten, aber auch im Sinne eines verantwortungsvollen Umgangs mit Steuermitteln.
|
|
|
|
|
|
|
Jetzt ein Aufnahmeprogramm für Kinder aus Gaza entwickeln!
|
|
|
|
Die humanitäre Krise in Gaza ist unerträglich: Kinder in extremen Notlagen, Familien ohne Schutz, zerstörte Lebensgrundlagen und der Krieg geht leider weiter. Wir dürfen nicht wegsehen.
|
Hannover und Düsseldorf haben gezeigt, dass es anders geht. Beide Städte haben klare Konzepte für ein Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Kinder aus Gaza vorgelegt. Auch Berlin sollte dringend nachziehen, das habe ich in der Berliner Morgenpost deutlich gemacht.
|
Berlin hat bereits Erfahrung. Zwischen 2013 und Ende 2024 wurden im Rahmen der Landesaufnahmeregelung für schutzbedürftige Syrer*innen, Iraker*innen und Afghan*innen mit Angehörigen in Berlin über 4.000 Vorabzustimmungen zur Visaerteilung ausgesprochen. Zusätzlich startete 2021 ein Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete syrische Geflüchtete aus dem Libanon. Knapp 500 Personen konnten bis Ende 2023 aufgenommen werden.
|
Mit Zustimmung des Bundesinnenministeriums wäre ein vergleichbares humanitäres Programm in Kooperation mit UNHCR und IOM für Kinder aus Gaza möglich, um gezielt Schutzbedürftige zu evakuieren und medizinisch zu versorgen.
|
Berlin verfügt über bewährte Hilfsstrukturen, engagierte NGOs und eine starke Zivilgesellschaft. In koordinierter Zusammenarbeit ließe sich schnell und wirksam ein Beitrag leisten.
|
|
Es geht um Menschlichkeit, um politische Verantwortung und um den Willen, dort zu helfen, wo Hilfe jetzt am dringendsten gebraucht wird.
|
|
|
|
|
|
|
Digitale Einbürgerungen: Berlin zeigt, wie es geht!
|
|
|
|
Berlin zeigt, wie moderne Einbürgerung funktioniert. Das Verfahren wurde zentralisiert, digitalisiert und das Personal verdreifacht – mit Erfolg: Seit 2024 läuft die Einbürgerung schneller, transparenter und rechtssicherer. Endlich können Menschen ihren Anspruch auf Staatsbürgerschaft auch tatsächlich einlösen, ohne jahrelanges Warten.
|
Doch statt diesen Fortschritt anzuerkennen, erleben wir eine rassistisch aufgeladene Kampagne gegen das Landesamt für Einwanderung (LEA) und seine engagierten Mitarbeitenden. CDU und CSU versuchen, erfolgreiche Integration als Gefahr darzustellen.
|
Dabei gilt: Alle Anträge werden streng nach Recht und Gesetz geprüft. Eingebürgert wird nur, wer die Voraussetzungen erfüllt – digital, aber nicht automatisch.
|
Was hier diskreditiert wird, ist nicht das Verfahren, sondern die Idee gleichberechtigter Teilhabe. Wer das Berliner Modell angreift, will nicht bessere Abläufe, sondern weniger neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.
|
|
Andere Bundesländer sollten sich Berlin deshalb zum Vorbild nehmen. Ich stehe hinter dem LEA!
|
|
|
|
Grüne Anhörung zum BaumEntscheid
|
|
|
|
Foto: Theodor Griffin
|
Berlin erlebt immer heißere und trockenere Sommer. Besonders in dicht bebauten Stadtteilen steigt die Belastung für Mensch und Umwelt. Bäume sind dabei unsere besten Verbündeten: Sie spenden Schatten, kühlen die Stadt, filtern die Luft und schützen vor den Folgen von Starkregen.
|
Am Donnerstag, den 18. September 2025, von 18:00 bis 21:00 Uhr laden wir Sie herzlich zur Grünen Anhörung zum BaumEntscheid in die taz Kantine (Friedrichstraße 21, 10969 Berlin) ein.
|
Im Oktober berät das Abgeordnetenhaus über den Gesetzentwurf „BäumePlus“ der Initiative BaumEntscheid. Das Gesetz schützt den Altbaumbestand, verpflichtet zu umfangreichen Neupflanzungen, schafft mehr Schatten- und Grünflächen und verbessert die Nutzung von Regenwasser. Das Ziel ist, Berlin bis 2040 klima- und hitzeresilient zu machen.
|
Warum wir das Volksbegehren unterstützen:
Der Senat empfiehlt die Ablehnung des Entwurfs ohne eigene Lösungen vorzulegen. Wir Grüne halten das für falsch: Berlin braucht jetzt entschlossenes Handeln gegen die Klimakrise. Deshalb unterstützen wir den BaumEntscheid.
|
Auf unserer Fraktionsklausur haben wir zusätzlich das Positionspapier „1 Million Bäume für Berlin“ beschlossen. Darin fordern wir eine große Baumoffensive: überall dort, wo Platz ist. Auf Straßen, Schulhöfen, Hinterhöfen, Parks oder Firmengeländen. Für die Finanzierung setzen wir auf öffentliche Mittel, Anreize und Nachhaltigkeitszertifikate.
|
Wie geht es weiter?
Entscheidet das Abgeordnetenhaus im Oktober gegen den Entwurf, ohne mit der Initiative zu verhandeln, kann diese den nächsten Schritt im Volksbegehren einleiten. Vorher möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.
|
|
|
|
|
|
|
Besucher*innen Führung durch das Abgeordnetenhaus
|
|
|
|
Im Juli durfte ich eine engagierte Gruppe der Tegelmütter (Stadtteilmütter) sowie interessierte Bürger*innen aus meinem Wahlkreis im Abgeordnetenhaus begrüßen. Nach einer spannenden Führung durch das Berliner Parlament sprachen wir über Landespolitik, gesellschaftliche Teilhabe und Anliegen aus dem Kiez.
|
Anschließend ging es weiter zum Bundesrat, wo wir einen Einblick in die Arbeit der zweiten Kammer unseres föderalen Systems erhielten.
|
|
Politik lebt vom Dialog. Vielen Dank für Ihr Interesse, Ihre Fragen und den offenen Austausch!
|
Falls auch Sie Interesse an einer Teilnahme an einer Führung haben, schreiben Sie uns gerne eine E-Mail. Wir informieren Sie über die nächsten Termine.
|
|
|
|
|
Wöchentliche Sprechstunde
|
|
montags: 15:00 - 17:00 Uhr
|
freitags: 12:00 - 14:00 Uhr
|
|
Grüne Anhörung zum BaumEntscheid am 18.09.
|
18:00 – 21:00 Uhr
in der taz Kantine, Friedrichstraße 21, 10969 Berlin
|
|
Ausschuss Integration und Gleichstellung
|
|
40 Jahre Stadtteilverein Tiergarten e.V.
|
Nachbarschaftstreff, Lützowstraße 27
|
|
|
|
Plenarrede vom 21.05. zum AfD-Antrag "Einbürgerungsstopp"
|
|
https://www.youtube.com/watch?v=9aMjnYPkAQ4
|
|
|
|
|
|
|
|
Treffen mit der Muslimischen Ehrenamtsagentur MEA
|
|
|
|
Engagement verbindet Menschen. Die Berliner Ehrenamtsagentur MEA vernetzt muslimische Freiwillige mit sozialen und gemeinnützigen Projekten in Berlin. Dabei begleitet und stärkt die Agentur besonders junge Menschen auf ihrem Weg ins Ehrenamt und setzt sich für mehr gesellschaftliche Teilhabe, Vielfalt und gegenseitiges Verständnis ein. Neben Workshops und Bildungsangeboten informiert die MEA auch über antimuslimischen Rassismus und schafft Räume für Austausch. In …
|
|
|
|
|
|
|
|
Müllberge in der Turmstraße
|
|
|
|
In den letzten Wochen haben mich mehrere Beschwerden zur Müllsituation am Durchgang zwischen Ottopark und Turmstraße erreicht. Vielen Dank an alle Anwohner*innen, die sich mit Fotos und Hinweisen für mehr Sauberkeit im Kiez einsetzen. Ich habe mir die Situation vor Ort mehrmals selbst angesehen und leider sammelt sich dort regelmäßig viel Müll, der teilweise über längere Zeit liegen bleibt. Deshalb …
|
|
|
|
|
|
|
|
Zu Besuch in der Geflüchtetenunterkunft Marienfelde
|
|
|
|
16 Jahre Erfahrung. 16 Jahre Vertrauen. Ich war in der Gemeinschaftsunterkunft in der Marienfelder Allee, betrieben vom Internationalen Bund Berlin-Brandenburg. Hier funktionieren Integration und Teilhabe im Alltag, nicht nur auf dem Papier.Weil die Menschen vor Ort aus Überzeugung und mit Haltung arbeiten, von der Unterkunftsleitung über die Sozialarbeit bis zum Sicherheitsdienst. Integration braucht Verlässlichkeit und Kontinuität. Deshalb möchte ich einen Dank …
|
|
|
|
|
|
|
|
Austausch mit Herrn Barzani der kurdischen Diaspora
|
|
|
|
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das kurdische Leben in Berlin und Europa, Teilhabe, Integration und die Rolle der kurdischen Diaspora in unserer Stadt. Die kurdische Community ist eine der größten Communities in Berlin und Deutschland: Rund 150.000 Menschen in Berlin und etwa 2 Millionen bundesweit haben kurdische Wurzeln, aus allen Teilen Kurdistans. Und trotzdem berichten viele Kurd*innen sowie kurdische Träger …
|
|
|
|
|
|
|
|
Das Teehaus im Tiergarten muss wiederkommen!
|
|
|
|
Das Teehaus im Tiergarten war nie einfach nur ein Gebäude sondern ein Ort, an dem Berlin zusammenkommt. Seit dem Brand im September 2024 fehlt dieser Ort im Kiez spürbar. Jetzt beginnen die ersten Räumungs- und Sicherungsarbeiten. Aber die entscheidende Frage bleibt: Kommt das Teehaus zurück? Für mich ist klar: Es braucht einen Wiederaufbau mit politischem Willen und einer klaren …
|
|
|
|
|
|
|
|
TSV GutsMuths in Moabit – mehr als nur Sport
|
|
|
|
Mit über 3.000 Mitgliedern ist der Verein ein echter Anker im Kiez. Hier in Moabit geht es nicht nur um Bewegung, sondern um Gemeinschaft. Was viele nicht wissen: Solche Sport- und Begegnungsorte waren einmal als Konzept für mehrere Bezirke gedacht. Umgesetzt wurde das aber nur selten. Umso wertvoller ist es, dass wir so einen Ort hier in Moabit haben. Von …
|
|
|
|
|
|
|
|
Neuer Außenbereich im Stadtbad Tiergarten
|
|
|
|
Moabit bekommt ein Stück Sommer zurück! Nach der Wiedereröffnung der Schwimmhalle im Jahr 2024 geht es jetzt weiter: Die Bauarbeiten für das neue Außenbecken im Stadtbad Tiergarten haben begonnen. Geplant sind fünf 25 Meter Bahnen, ein Kinderplanschbereich und ein Außenbereich mit Gastronomie. Fertigstellung Ende 2026, Eröffnung im Sommer 2027. Schwimmen ist keine Nebensache! Und weil es sich nicht jede Familie …
|
|
|
|
|
|
|
|
Kunst trifft Kiez – zu Besuch beim Haus am Lützowplatz
|
|
Das Haus am Lützowplatz ist einer der ältesten Kulturvereine Berlins und ein echter Kulturanker in Tiergarten Süd. Ich war vor Ort, um mir ein Projekt anzuschauen, das mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin direkt am Lützowplatz-Park gefördert wird. Der Lützowplatz ist ein zentraler Ort in unserer Stadt mit großem Potenzial. Gleichzeitig gibt es klaren Handlungsbedarf: bei der Gestaltung des Parks …
|
|
|
|
|
|
|
|
Sofortiger Abschiebestopp in den Iran
|
|
Die militärische Eskalation im Nahen Osten hat den Iran in eine hochgefährliche und unberechenbare Lage gebracht. Das iranische Regime steht unter massivem Druck durch amerikanische und israelische Angriffe. Die Situation kann jederzeit weiter eskalieren, mit gravierenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Deshalb fordere ich: „Abschiebungen in ein Land, dessen staatliche Stabilität akut erschüttert ist, sind politisch und humanitär nicht vertretbar. Wir …
|
|
|
|
|
|
|
Vielen Dank fürs Lesen. Bis bald!
Ihr Jian Omar
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
