Jetzt geht’s los!

Jian Omar steht im Foyer des Abgeordnetenhaus
Jian Omar im Abgeordnetenhaus , © Vincent Villwock

Die ersten Wochen im Abgeordnetenhaus waren so voll von Ereignissen, dass sie wie im Nu vorbei gingen. Zwischen dem Wahlausgang am 27. September, über den ich mich bei allen Wähler*innen des Wahlkreises 3 Berlin-Mitte noch einmal bedanken möchte, und der Wahl unserer neuen Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und des neuen Senats mit unserer stellvertretenden Bürgermeisterin Bettina Jarasch und unseren Grünen Senator*innen Ulrike Gote und Daniel Wesener am Dienstag lagen Wochen voller Arbeit, neuer Eindrücke und Anfänge.

Bei den Koalitionsverhandlungen war ich Teil der Fachverhandlungsgruppe Partizipation und Integration. Es waren angeregte und fruchtbare Arbeitswochen, und ich bin sehr froh, dass wir wichtige Punkte aus unserem Wahlprogramm durchsetzen konnten.

Wir werden die Hürden abbauen, die vor allem Menschen mit Migrationshintergrund haben, und die Vielfalt Berlins bewahren, indem wir den Menschen das Ankommen erleichtern. Besonders soll dabei das neue Landeseinbürgerungszentrum helfen, das Einbürgerungsprozesse in Zukunft zentral, effektiv und schnell bearbeiten soll.

Besonders wichtig ist mir, dass wir ein Landesprogramm für afghanische Geflüchtete und ihre Familien einrichten werden, dass die Partizipation von Zugewanderten weiterhin verbessert wird, u.a. durch die geplante Einführung einer Berlin City-ID-Card, die den Zugang zu Gesundheit, Wohnen, Arbeit und Bildung erleichtert.

Die Verwaltung wollen wir generell für alle Berliner*innen so aufbauen, dass sie barrierearm und ein Service für die Menschen ist und in der urbanen Stadt Berlin die Verkehrswende schaffen für die Zukunft, so dass ein lebenswertes Leben in den Kiezen möglich bleibt, wie z.B. durch die Umleitung von Durchgangsverkehr aus Wohngebieten (Kiezblocks).

Das Thema Wohnen bleibt ein brennendes und zugleich zentrales, und wir werden die rechtlichen Möglichkeiten prüfen und ausschöpfen, damit ein vielfältiges Leben in den Kiezen, wie es für Berlin schon immer charakteristisch war, erhalten bleibt.

Wer den ganzen Koalitionsvertrag lesen möchte, findet ihn hier. 

https://gruene.berlin/fileadmin/BE/lv_berlin/LV_Berlin_Dokumente/Wahl_2021/Koalitionsvertrag_2021.pdf

Außerdem habe ich ein Büro im Abgeordnetenhaus bezogen. Im Moment fehlen noch ein paar Möbel. Sicher wird es aber bald die Möglichkeit geben, hier zu sitzen. Ich freue mich schon darauf, Besucher*innen aus dem Wahlkreis zu empfangen, sobald es die pandemische Lage wieder zulässt. Bitte melden Sie sich dazu unter buero2.omar (at) gruene-fraktion.berlin .

Im Wahlkreis sind wir auf der Suche nach geeigneten Räumen für ein Wahlkreisbüro, das wir hoffentlich bald beziehen werden. Über Hinweise auf mögliche Ladenlokale freuen wir uns sehr unter buero2.omar (at) gruene-fraktion.berlin .

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