Migration und Flucht

Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel

28. Oktober 202328. Oktober 2023

Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8…

Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023

28. Oktober 202330. Oktober 2023

Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung…

Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe

23. Oktober 202323. Oktober 2023

Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.…

Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds!

11. Oktober 202313. Oktober 2023

Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden…

TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete?

6. Oktober 20236. Oktober 2023

Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz…

Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023

27. September 202327. September 2023

Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität…

Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023

27. September 202327. September 2023

Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk…

AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023

27. September 202327. September 2023

Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir…

Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023

27. September 202327. September 2023

Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der…

30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin

28. Juni 202328. Juni 2023

Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen…

Berlin muss sicherer Hafen bleiben!

20. Juni 202320. Juni 2023

108,4 Millionen Menschen. So viele waren laut UNHCR letztes Jahr weltweit auf der Flucht. Das ist fast ¼ der EU-Bevölkerung und fast 20% mehr als im letzten Jahr. 📈 Wir brauchen…

Ein weltoffenes Berlin, das ein sicherer Hafen für Geflüchtete ist!

6. Juni 20236. Juni 2023

Vergangene Woche habe ich nochmals klargestellt, wofür wir als Grüne stehen: Ein weltoffenes Berlin, das ein sicherer Hafen für Geflüchtete ist. Wir sind nach der Genfer Flüchtlingskonvention dazu verpflichtet, Asylsuchenden…

10 Fakten, die ihr über MUF’s wissen müsst

25. Mai 202325. Mai 2023

1️⃣ MUF steht für “Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge” 2️⃣ Sie werden als modular bezeichnet, weil sie aus verschiedenen Modulen bestehen, die wohnungsähnliche Grundrisse haben. 3️⃣ Die einzelnen Module lassen sich…

Einwander:innen brauchen Termine beim Landeseinwanderungsamt

23. Mai 202323. Mai 2023

Einwander:innen mit Aufenthaltserlaubnis sind auf Termine beim Landeseinwanderungsamt (LEA) angewiesen. Bei Verlängerung ihrer Aufenthaltstitel geht es um viel mehr als nur das Papier: es geht um eine Planungssicherheit, Arbeitsverträge, Reisen…

Für echte Lösungen bei Betreuung und Unterbringung von Geflüchteten!

22. Mai 202322. Mai 2023

Hitzige Diskussionen finden gerade zum heutigen Bund-Länder-Treffen statt. In den letzten Jahre haben die Kommunen viel für die Geflüchteten, viele davon aus der Ukraine, getan und brauchen dafür viel mehr…

Grenzverfahren sind keine Asylverfahren!

22. Mai 202322. Mai 2023

Die geplante Reform des Europäischen Asylsystems verwässert das Asylrecht in Deutschland und Europa! ❓ Was soll passieren und was ist das Problem daran? Die Vorschläge, die aktuell hitzig debattiert werden,…

Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert!

26. April 202326. April 2023

Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung…

Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin!

26. April 202326. April 2023

Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken…

Einbürgerungen müssen einfacher werden!

24. April 202324. April 2023

Bei der Einbürgerung geht in Berlin seit diesem Jahr nichts mehr. Sechs der zwölf Berliner Bezirke haben de facto einen Antragsstopp eingeführt, vier weitere wollen neue Anträge gegenüber bestehenden nachrangig…

Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche

24. April 202324. April 2023

Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier…

Landesbeirat für Partizipation

29. März 20234. April 2023

📢 Infopost: Die Wahl des Landesbeirats für Partizipation steht an! Aber was genau ist der Landesbeirat, was macht er und wer kann sich bewerben? ➡️ Der Landesbeirat für Partizipation ist…

Von einem Flughafen zur Geflüchtetenunterkunft: Hanger 2 und 3

29. März 202327. März 2023

Letzte Woche habe ich erneut die Unterkunft für Geflüchtete in den Hangars 2 und 3 in Tempelhof besucht. Zusammen mit meinen Kolleginnen Katrin Schmidberger und Susanna Kahlefeld sowie dem Flüchtlingsrat…

Was brauchen die ukrainischen Geflüchteten von der Politik? Ein Bericht über unser Treffen mit ukrainischen Organisationen für Geflüchtete in Berlin

27. März 202327. März 2023

Was brauchen die ukrainischen Geflüchteten von der Politik in Deutschland und Berlin und wie können wir mit unserer Arbeit dazu beitragen? Meine Kollegin Catrin Wahlen und ich haben uns zum…

Unser Erfolg: Verlängerte Bleibeperspektive für Geflüchtete aus Drittstaaten aus der Ukraine

24. März 202322. März 2023

Ein Jahr ist zu kurz für Studierende, um hier anzukommen, Deutsch zu lernen, eine Wohnung zu mieten und einen Studienplatz zu bekommen. Das gilt auch für Studierende aus Drittstaaten, die…

Meine Gedanken zum Tag gegen Rassismus

22. März 202322. März 2023

Das Motto des heutigen #TagegenRassismus ist #mischdichein. Meine Gedanken dazu: Rassismus ist wie ein Gift für die Gesellschaft. Er existiert in verschiedenen Strukturen und hat ganz vielfältige Ausdrucksweisen. Heute, wie…

Ein Jahr Krieg in der Ukraine

24. Februar 202324. Februar 2023

Heute ist ein schwerer Tag. Heute vor einem Jahr begann Russland einen Krieg in der Ukraine, der bis heute andauert. So viel Leid, so viel Zerstörung, so viel Vertreibung, so viele Trümmer, und wofür? Das ist unerträglich! Meine volle Solidarität gilt weiterhin der Ukraine. Wir stehen weiterhin geschlossen hinter der Ukraine und verurteilen den russischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg aufs Schärfste.

Kein Platz für Rechtsextremismus in unseren Parlamenten!

10. Februar 2023

Die AfD hat das letzte Plenum vor der Wiederholungswahl mit einem Antrag zur Abschiebung wieder für rechte Hetze instrumentalisiert. Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht: Die AfD versucht mit…

Besuch im Ukraine-Ankunftszentrum (UA-TXL)

6. Februar 20237. Februar 2023

Nach meinem erneuten Besuch im Ukraine-Ankunftszentrum fordere ich eine strukturelle Verbesserung der Versorgung der Geflüchteten. Dass tausende Personen an einem Standort feststecken und teilweise monatelang auf eine Umverteilung in eine Gemeinschaftsunterkunft oder Wohnung warten, kann nicht sein.

27.01.2023 – Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.

27. Januar 202327. Januar 2023

Nie wieder. Das ist unser Versprechen und unsere Verantwortung, die aus unserer Geschichte erwächst. Am 27.01.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, ihrer Angehörigen…

Berlin zukunftsfest machen mit dem grünen Wahlprogramm für Berlin

24. Januar 202324. Januar 2023

Weniger als drei Wochen sind es noch bis zur Wiederholungswahl in Berlin am 12. Februar. Am Samstag fand deshalb die Landesdelegiertenkonferenz statt, um den Wahlkampfendspurt einzuleiten. Als einzige Partei haben…

Podiumsdiskussion „Ankommen (un)möglich? Menschen mit Behinderungen aus der Ukraine auf der Flucht“

23. Januar 202323. Januar 2023

Ein Bericht von Evgeniya Barbin: Am 9. Dezember 2022 waren Vertreter:innen aus der Verwaltung, aus verschiedenen Verbänden und ehrenamtlichen Initiativen sowie geflüchtete Menschen aus der Ukraine der Einladung von Catrin…

Treffen mit Jugendkulturzentrum PUMPE und der Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel

20. Januar 202320. Januar 2023

Chancengerechtigkeit für alle – das kann nur durch gute und inklusive Bildungsarbeit gelingen. Dafür braucht es Räume, in denen sich Kinder und Jugendliche unabhängig von ihrer sozialen Herkunft ausprobieren und…

Die Clearingstelle der Berliner Stadtmission

18. Januar 202318. Januar 2023

Niemanden zurücklassen, das ist mein politischer Anspruch. In Berlin haben schätzungsweise 60.000 Menschen keinen geregelten Zugang zur Versorgung. Deshalb gibt es seit Oktober 2018 die Clearingstelle der Berliner Stadtmission. Dort…

Kampagne #DefundAssad

22. Dezember 202222. Dezember 2022

Hunderttausende syrische Geflüchtete werden von den deutschen Behörden aufgefordert, ihren syrischen Pass zu verlängern. Assad hat das zu einem Geschäftsmodell gemacht: Ein syrischer Pass kostet offiziell zwischen 700 und 1000…

Plenarrede zum Antrag der AfD zum Thema Abschiebungen

19. Dezember 202219. Dezember 2022

Mein Rede am 15.12. zum Antrag der AfD könnt ihr hier nachhören. Von den 16.000 ausreisepflichtigen Ausländer:innen in Berlin sind ca. 15.000 geduldet, was bedeutet, dass eine Abschiebung rechtswidrig wäre.…

BIPoC aus der Ukraine –
Willkommen? – Konferenz

15. Dezember 202215. Dezember 2022

PODIUMSDISKUSSION ZUR SITUATION VON DRITTSTAATSANGEHÖRIGEN AUSDER UKRAINE, 10. DEZEMBER 2022, BERLIN Seit dem Überfall Russlands auf die souveräne Ukraine sind Millionen Menschen auf der Flucht, viele von ihnen auch hier…

Landesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationales – Austausch zur Situation von Geflüchteten aus der Ukraine

24. November 202224. November 2022

Der Austausch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bürger:innen, die sich täglich für das Ankommen und Begleiten von Geflüchteten aus der Ukraine einsetzen, ist mir besonders wichtig. Deshalb habe ich mich diese…

Austausch bei TransVer (Ressourcen-Netzwerk zur interkulturellen Öffnung)

24. Oktober 202224. Oktober 2022

Als Ressourcen-Netzwerk leistet TransVer wichtige Arbeit für Geflüchtete und Menschen mit Migrationsgeschichte, die psychosoziale Beratungsbedarfe haben: TransVer informiert und vermittelt in das psychosoziale Versorgungssystem. Bei unserem Besuch mit meinen Kolleg:innen…

Besuch der Berliner unabhängigen Beschwerdestelle (BuBS)

19. Oktober 202220. Oktober 2022

In der letzten Woche besuchte ich die Berliner unabhängige Beschwerdestelle (BuBS), die Anlaufstelle für geflüchtete Menschen, die in Unterkünften des Berliner LAF untergebracht sind oder bei denen Probleme im Umgang…

Austausch mit den Flüchtlingspaten Syrien e.V.

14. Oktober 202224. Oktober 2022

Unterstützung beim Nachzug von Familienangehörigen syrischer Geflüchteter diese wichtige Arbeit leistet der Verein Flüchtlingspaten Syrien e.V.. 2015 aus der Zivilgesellschaft heraus entstanden ermöglicht der Verein es syrischen Geflüchteten, Familienangehörige…

Rot-Grün-Rote Koalition begrüßt den Abschiebestopp in den Iran

10. Oktober 202210. Oktober 2022

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus: Koalition begrüßt Abschiebestopp in den Iran Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran…

Besuch des Nachbarschaftsprojekts „Tolerantes Miteinander“

15. September 20221. Oktober 2022

Im Nachbarschaftsprojekt „Tolerantes Miteinander“ in Treptow-Köpenick leben Menschen mit und ohne Fluchterfahrung in direkter Nachbarschaft zueinander. Meine Kollegin Catrin Wahlen, MdA und ich besuchten am Montag das gemeinsame Projekt des…

Plenarrede: Zum Landesaufnahmeprogramm Afghanistan

13. September 20221. Oktober 2022

„Landesaufnahmeprogramme wie das für Afghanistan sind ein minimaler Beitrag des sicheren Hafens Berlin zum Schutz der durch die Taliban besonders bedrohten Menschen. Sie bieten sichere und legale Fluchtwege und machen…

Besuch des Ankunftszentrums Reinickendorf

7. September 20221. Oktober 2022

Nicht nur aus der Ukraine kommen Geflüchtete in Berlin an, auch aus anderen Teilen der Welt fliehen Menschen und suchen Schutz in unserer Stadt. Diese Geflüchteten kommen im Ankunftszentrum in…

Erneuter Besuch im Ankunftszentrum Tegel

17. August 202223. August 2022

Am heutigen Mittwoch habe ich zum wiederholten Mal das Ukraine-Ankunftszentrum in Tegel besucht. Gemeinsam mit meiner Kollegin Elif Eralp, MdA und Sprecherin für Migration der Linken-Fraktion, habe ich mir die…

Besuch beim Türkischen Bund Berlin-Brandenburg

1. Juli 202214. Juli 2022

Gemeinsam mit Susanna Kahlefeld, MdA, Sprecherin für Engagement und Beteiligung habe ich am Montag den Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) in seinen Räumlichkeiten in Kreuzberg besucht. Mit den Vorstandsmitgliedern des Vereins,…

Plenarrede: Zum Doppelhaushalt 2022/23, Einzelplan 11 (Integration, Arbeit und Soziales)

26. Juni 202214. Juli 2022

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause am 23. Juni 2022 diskutierten wir im Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die Jahre 2022 und 2023, und beschlossen ihn zu guter Letzt. Ich…

Kommentar zum Weltflüchtlingstag

20. Juni 202220. Juni 2022

Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag mein Kommentar dazu: Berlin ist ein sicherer Hafen für Menschen, die vor Vertreibung und Konflikten fliehen müssen, das hat sich gerade in den letzten…

Besuch in der Gemeinschaftsunterkunft in der Quitzowstraße

6. Juni 202210. Juni 2022

In der letzten Woche besuchte ich die Gemeinschaftsunterkunft in der Quitzowstraße im nördlichen Moabit, gemeinsam mit Taylan Kurt, MdA und Leila Sisauri, Fraktionssprecherin der Grünen in der BVV Mitte. Wir…

Besuch bei der Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben (GIZ) in Spandau

2. Juni 20222. Juni 2022

Im Zusammenhang mit meiner Arbeit zu den Themen Migration und Partizipation war ich am Mittwoch zu Gast bei der Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben (GIZ) in Alt-Spandau. In einem sehr konstruktiven…

Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sprachmittlung in Deutschland

1. Juni 20223. Juni 2022

Im Rahmen einer Fachtagung habe ich am vergangenen Montag das Vergnügen gehabt, an einer sehr konstruktiven Podiumsdiskussion in der Sächsischen Landesvertretung zur Zukunft der Sprachmittlung in Deutschland teilzunehmen. Hier diskutierte…

Plenarrede: Aktuelle Stunde zum Thema “Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz”

22. Mai 202214. Juli 2022

In der Aktuellen Stunde des Plenums am 19. Mai 2022 ging es um das Thema “Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz”. Meine Rede hierzu können Sie hier anschauen: Die Rede…

Besuch im Ankunftszentrum Tegel und Austausch mit Aktiven vom Hauptbahnhof

12. Mai 2022

Gestern war ich erneut im Ankunftszentrum Tegel, dieses Mal gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catrin Wahlen, Sprecherin für Inklusion und Aferdita Suka, Sprecherin für öffentliche Gesundheitsförderung und Pflegepolitik. Der Regelbetrieb läuft…

Besuch des neuen Ankunftszentrums in Tegel

21. April 2022

Gemeinsam mit Bahar Haghanipour, Vizepräsidentin des Abgeordnetenhaus und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik und Christoph Wapler, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik besuchte ich in dieser Woche das…

Politischer Stammtisch zur Situation Geflüchteter aus der Ukraine in Berlin

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