Jian Omar

Im Abgeordnetenhaus für Tiergarten, das Hansaviertel & südliche Moabit

Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts

1. Dezember 20231. Dezember 2023

Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine…

Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh

24. November 202324. November 2023

Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der…

Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs

24. November 202324. November 2023

Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und…

Übergriff auf mein Wahlkreisbüro

24. November 202324. November 2023

Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher…

Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November

10. November 202310. November 2023

Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in…

Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration

4. November 20234. November 2023

Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche…

Kältehilfe der Berliner Stadtmission

4. November 20234. November 2023

In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder…

Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde

30. Oktober 202330. Oktober 2023

Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht…

Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel

28. Oktober 202328. Oktober 2023

Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8…

Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023

28. Oktober 202330. Oktober 2023

Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung…

Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not

25. Oktober 202325. Oktober 2023

Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und…

Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir”

23. Oktober 202323. Oktober 2023

HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir…

Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe

23. Oktober 202323. Oktober 2023

Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.…

Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds!

11. Oktober 202313. Oktober 2023

Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden…

TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete?

6. Oktober 20236. Oktober 2023

Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz…

Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters

6. Oktober 20236. Oktober 2023

GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.…

Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus

27. September 202327. September 2023

Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst…

Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V.

27. September 202327. September 2023

Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den…

Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023

27. September 202327. September 2023

Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität…

Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023

27. September 202327. September 2023

Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk…

AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023

27. September 202327. September 2023

Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir…

Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023

27. September 202327. September 2023

Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60…

Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023

27. September 202327. September 2023

Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,…

Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023

27. September 20236. Oktober 2023

Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für…

Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023

27. September 202327. September 2023

Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der…

Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin

4. Juli 20234. Juli 2023

Der Text der Rede folgt hier in Kürze.

Meine Rede zur GEAS Reform

4. Juli 20234. Juli 2023

Der Text der Rede folgt hier in Kürze.

Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr!

28. Juni 202328. Juni 2023

Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen…

Kiezspaziergang in Tiergarten Süd!

28. Juni 202328. Juni 2023

Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen…

30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin

28. Juni 202328. Juni 2023

Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen…

Berlin muss sicherer Hafen bleiben!

20. Juni 202320. Juni 2023

108,4 Millionen Menschen. So viele waren laut UNHCR letztes Jahr weltweit auf der Flucht. Das ist fast ¼ der EU-Bevölkerung und fast 20% mehr als im letzten Jahr. 📈 Wir brauchen…

Tram Ausbau nach Moabit: M10

20. Juni 202320. Juni 2023

Wir haben lange dafür gekämpft, dass die Tram bis hier nach Moabit ausgebaut wird! Dass sie nun von Turmstraße bis Hauptbahnhof fährt, wird eine starke Verbesserung der Anbindung der Bewohner:innen…

Entwicklungen in der Jagowstraße 35.

20. Juni 202320. Juni 2023

Es ist gut, dass das Bezirksamt Mitte sich mit den Sorgen der Bewohner*innen von dem Haus in der Jagowstr. 35 in Moabit tief gehend beschäftigt. Der Abriss des Hauses hat…

Gemeinsame Sprechstunde mit Hanna Steinmüller

6. Juni 202329. Juni 2023

Bundes- und Landespolitik überschneiden sich an vielen Stellen und hängen oft zusammen. Deshalb habe ich eine Sprechstunde am letzten Freitag zusammen mit Hanna Steinmueller, unserer Wahlkreisabgeordneten aus dem Bundestag organisiert.…

Landesparteitag: Landesaufnahmeprogramm Klima & Wahlrecht ab 16

6. Juni 20236. Juni 2023

Ich freue mich, dass wir auf unserem Parteitag #ldk23 am Wochenende den wichtigen Punkt Klimaschutz als Leitantrag beschlossen haben. Es bleibt in den Parlamenten unsere Verantwortung als einzige Partei, die…

Ein weltoffenes Berlin, das ein sicherer Hafen für Geflüchtete ist!

6. Juni 20236. Juni 2023

Vergangene Woche habe ich nochmals klargestellt, wofür wir als Grüne stehen: Ein weltoffenes Berlin, das ein sicherer Hafen für Geflüchtete ist. Wir sind nach der Genfer Flüchtlingskonvention dazu verpflichtet, Asylsuchenden…

Ab ins Abgeordnetenhaus!

2. Juni 20232. Juni 2023

Ich stehe für eine menschennahe Politik. Für mich gehört dazu, Berliner:innen einzuladen das politische System und die Arbeitsweisen im Parlament näher kennen zu lernen. Ich habe mich sehr über den…

Tag der Vielfalt mit unserer Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger

30. Mai 202330. Mai 2023

Für mich ist klar: Vielfalt ist eine Bereicherung für die Gesellschaft! Die Frage ist: Wie setzen wir die Vielfalt, die in unserer Gesellschaft bereits gelebt wird, in unseren Strukturen um?…

10 Fakten, die ihr über MUF’s wissen müsst

25. Mai 202325. Mai 2023

1️⃣ MUF steht für “Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge” 2️⃣ Sie werden als modular bezeichnet, weil sie aus verschiedenen Modulen bestehen, die wohnungsähnliche Grundrisse haben. 3️⃣ Die einzelnen Module lassen sich…

Einwander:innen brauchen Termine beim Landeseinwanderungsamt

23. Mai 202323. Mai 2023

Einwander:innen mit Aufenthaltserlaubnis sind auf Termine beim Landeseinwanderungsamt (LEA) angewiesen. Bei Verlängerung ihrer Aufenthaltstitel geht es um viel mehr als nur das Papier: es geht um eine Planungssicherheit, Arbeitsverträge, Reisen…

Gegen Vertreibung von Bewohner:innen aus dem Kiez durch Gentrifizierung in Moabit

23. Mai 202323. Mai 2023

Was viele Menschen hier in Moabit im Gefühl haben, ist belegbar! Gentrifizierung ist ein immer stärker werdendes Problem in ganz Berlin, aber Moabit ist besonders betroffen: aus einer schriftlichen Anfrage…

Die Innenverwaltung muss jetzt ein Konzept für den Übergang der Zentralisierung von Einbürgerungen erarbeiten!

23. Mai 202323. Mai 2023

Fraktionsklausur: unsere Rolle als Oppositionsführung, personelle Besetzungen und gemeinsame Zeit als Fraktion

22. Mai 202322. Mai 2023

Letze Woche war unsere Fraktionsklausur in der wir tiefe, inhaltliche Debatten geführt und unsere Rolle als Oppositionsführung definiert haben. Wir haben außerdem die Sprecher:innentitel und Ausschüsse besetzt, den Haushalt der…

NEU: die Ausschüsse und inhaltlichen Sprecher*innen unserer Fraktion stehen fest!

22. Mai 202322. Mai 2023

Ich freue mich, meine Fraktion im Innenausschuss und Integrationsausschuss zu vertreten. Wir werden unsere Rolle als Oppositionsführung mit Leben füllen! Als Sprecher für Migration, Flucht und Partizipation werde ich weiterhin…

Für echte Lösungen bei Betreuung und Unterbringung von Geflüchteten!

22. Mai 202322. Mai 2023

Hitzige Diskussionen finden gerade zum heutigen Bund-Länder-Treffen statt. In den letzten Jahre haben die Kommunen viel für die Geflüchteten, viele davon aus der Ukraine, getan und brauchen dafür viel mehr…

Grenzverfahren sind keine Asylverfahren!

22. Mai 202322. Mai 2023

Die geplante Reform des Europäischen Asylsystems verwässert das Asylrecht in Deutschland und Europa! ❓ Was soll passieren und was ist das Problem daran? Die Vorschläge, die aktuell hitzig debattiert werden,…

157 Abschiebungen trotz Winterabschiebestopp

5. Mai 20235. Mai 2023

Wenn trotz Winterabschiebestopp in Berlin 157 Personen abgeschoben werden, dann hat die Innensenatorin Spranger (SPD) die Ausnahmen bewusst zu weit gefasst. Wir dürfen keine Menschen wegen Bagatelldelikten abschieben! Schwarzfahren oder…

Sichere Fluchtwege besser umsetzen!

5. Mai 20235. Mai 2023

Ich setze mich für sichere Fluchtwege ein! Dafür haben wir in der RGR Koalition verschiedene Landesaufnahmeprogramme ins Leben gerufen bzw. ausgebaut. Nun ziehen wir eine Bilanz: Susanne Memarnia von der…

Gratulationen im Parlament

2. Mai 20232. Mai 2023

Am vergangenen Donnerstag hatte ich einen schönen Moment im Parlament, als mir die Präsidentin des Abgeordnetenhaus Cornelia Seibeld zur Geburt meines Sohnes gratuliert hat. Sehr nette Geste, danke an alle…

Ankunftszentrum Ukraine in Tegel verlängert!

26. April 202326. April 2023

Die Akquise von Unterkünften für Geflüchtete stockt seit längerem. Daher ist es gut, dass das Ankunftszentrum Ukraine in Tegel bis September 2023 verlängert wurde. Aber, dass dies keine langfristige Lösung…

Bäume gießen für lebenswerte Kieze

26. April 202326. April 2023

Throwback: Im letzten Sommer habe ich mit der AG Urban Jungle @gruene.mitte im Westfälischen Viertel in einer coolen Aktion Bäume gegossen. Denn Bäume sind extrem wichtig für unsere Stadt und…

Entbürokratisierung und Beschleunigung der Einbürgerungen in Berlin!

26. April 202326. April 2023

Einbürgerungen sind eine Bereicherung für unser Land, daher müssen wir alles dafür tun, um diesen Prozess bestmöglich zu organisieren. Dennoch laufen seit Jahren in Berlin sehr schleppend. In vielen Bezirken…

(nicht) barrierefreie Senior*innenwohnungen in meinem Wahlkreis

24. April 202324. April 2023

Nicht nur im Seniorinnenwohnhaus von der Gewobag in meinem Wahlkreis sitzen die Bewohner*innen fest: das Problem besteht Berlinweit. Das hat meine schriftliche Anfrage mit Catrin Wahlen zum Thema ergeben. Auf…

Einbürgerungen müssen einfacher werden!

24. April 202324. April 2023

Bei der Einbürgerung geht in Berlin seit diesem Jahr nichts mehr. Sechs der zwölf Berliner Bezirke haben de facto einen Antragsstopp eingeführt, vier weitere wollen neue Anträge gegenüber bestehenden nachrangig…

Gesegnetes Fest des Fastenbrechens

24. April 202324. April 2023

Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen am Fest des Fastenbrechens, auch Zuckerfest genannt (Freitag 21.04.2023) eine gesegnete und frohe Zeit mit ihren Familien! Der Fastenmonat Ramadan endet damit dieses Jahr…

Unterkünfte und Versorgung für geflüchtete Kinder und Jugendliche

24. April 202324. April 2023

Meine Kollegin Susanne Burkert-Eulitz und ich haben eine schriftliche Anfrage zu Unterkünften und der Versorgung für Geflüchtete Kinder und Jugendliche gestellt und die Antworten sind alarmierend. Die Anfrage ist hier…

Anmeldungen geöffnet: Meine Besucher*innen Fahrt ins Abgeordnetenhaus und Bundesrat am 26.05.2023

13. April 202313. April 2023

Liebe Politikinteressierte aus Moabit Süd, Tiergarten und Hansaviertel, als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus darf ich ein Mal pro Wahlperiode Besucher*innen ins Abgeordnetenhaus einladen. Daher freue ich mich, wenn einige von…

Unsere Osterüberraschung

11. April 202311. April 2023

Unser Osterhase kam pünktlich zu Ostern 🐣😍 Ein friedvolles Leben wünsche ich dir mein Hase! Ich danke sehr dem Hebammenteam, Krankenschwestern und Ärzt:innen des Charité Virchow Klinikums für die liebevolle…

Frohe Ostern

9. April 20236. April 2023

Ein frohes Osterfest wünsche ich allen, die feiern! Ich hoffe, dass ihr die Feiertage in Ruhe und Harmonie mit Euren Liebsten verbringen könnt! P.S. Eine Ostertradition wurde dieses Jahr in…

Internationaler Roma Tag

8. April 20236. April 2023

Heute am 8. April wird weltweit derInternationale Roma Tag gefeiert. Wie auch im letztenJahr hisste unsere Bezirksbürgermeisterin StefanieRemlinger die Roma-Flagge zusammen mitVertreter:innen der Roma-Communities in Berlin vordem Rathaus Tiergarten. Ein…