Jian Omar

Antimuslimischer Rassismus hat im vergangenen Jahr um fast 70 % zugenommen, das entspricht nahezu zwei Vorfällen pro Tag. Besonders seit dem 7. Oktober 2023 ist ein drastischer Anstieg zu verzeichnen. Diese…

Familien gehören zusammen auch in der Asylpolitik! CDU/CSU und SPD wollen im neuen Koalitionsvertrag den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte komplett aussetzen. Das ist ein Angriff auf Integration, Teilhabe und…

Mehr Sicherheit für alle, die mit dem Rad unterwegs sind auch dank politischer Beharrlichkeit. Vergangene Woche wurde der neue, geschützte Radweg in der Beusselstraße eröffnet. Ohne Radweg war für…

Während die Unterbringungskrise eskaliert, versagt die Senatsverwaltung auf ganzer Linie. Rechtswidrige Verfahren, fehlende Qualifikation, chaotische Notlösungen das darf so nicht weitergehen! Berlin braucht eine stabile, kompetente Leitung für das…

Mit der taz habe ich über eine 83-jährige Holocaust-Überlebende gesprochen, die Berlin verlassen sollte weil sie monatelang keinen Termin beim Landesamt für Einwanderung bekam und ihr Aufenthaltstitel abgelaufen ist.…

Am 8. Mai 1945 endete die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten. Ein Tag der Befreiung für Deutschland und Europa, der uns bis heute verpflichtet. Die Lehre aus dieser dunklen Zeit ist eindeutig:…

In Mitte sowie ganz Berlin blockieren seit Monaten (oder Jahren!) rostige, kaputte Fahrräder wertvolle Stellplätze und verschandeln das Stadtbild. Höchste Zeit zu handeln! Im Rahmen der Aktion „Mitte macht…

77 rechte Angriffe auf Geflüchtete in Berlin und der Senat schaut zu.Allein 2024 gab es 77 politisch motivierte Angriffe auf Geflüchtete in Berlin, wie die gemeinsame parlamentarische Anfrage von…

Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das…

Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe…

Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht…

In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit…

Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid…

Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv…

Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen…

Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,…

Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,…

Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa…

Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen…

Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘…

Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,…

Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden…

Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle…

In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von…

Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir…

Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr…