In der vergangenen Plenarsitzung habe ich eine Rede gehalten, in der ich den dringenden Abschiebestopp für Jesid*innen fordere.
In Deutschland sind schätzungsweise 5000-10.000 Jesid*innen von Abschiebungen in den Irak betroffen.10.000 traumatisierte, schutzbedürftige Überlebende eines Völkermordes.
Im Jahr 2014 hat der IS Genozid an der kurdischen Bevölkerung und insbesondere an der jesidischen religiösen Minderheit im Nordirak und in Rojava in Nordsyrien verübt. Er hat sie abgeschlachtet, Frauen und Mädchen gekidnappt und vergewaltigt und Familien gewaltsam auseinandergerissen. Auch wenn der IS militärisch besiegt zu sein scheint, lebt seine faschistische Ideologie in Untergrundszellen weiter.
Jesid*innen können bis heute nicht in ihre Heimat zurückkehren. Dort würden sie strukturelle Diskriminierung, Rassismus und eine massive Retraumatisierung erwarten.
Vor ungefähr einem Jahr erkannte die Bundesregierung den Völkermord an den Jesid*innen an und erklärte, alles zu tun, um Jesid*innen Schutz zu gewährleisten. Dieses Versprechen wird leider gerade gebrochen. Deutschland schiebt Jesid*innen wieder ab. Erneut werden Familien auseinandergerissen und Schutzsuchende retraumatisiert.
Als Grüne Fraktion fordern wir daher den Berliner Senat auf, Jesid*innen uneingeschränkten Schutz zu bieten und sich im Bundesrat für den Abschiebestopp von Jesid*innen einzusetzen.
