Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel

Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8 Geflüchtete sind in 4 qm große Zelten untergebracht. Schutz- und Gewaltkonzepte sind leider nicht erarbeitet worden. Es findet insbesondere keine Identifizierung der Vulnerabilität statt. Dies ist vor allem deshalb so notwendig, weil viele ukrainische Geflüchtete vulnerabel sind und ihre Vulnerabilität nicht immer sichtbar ist.
Zudem haben freie soziale Träger sowie ehrenamtliche Personen keinen freien Zutritt zu der Unterkunft und damit verwehrt man viele Hilfeleistungen für die Geflüchteten.Der Senat in Berlin plant nun den Ausbau dieser Massennotunterkunft auf mehr als 7000 Plätze, was fast eine kleine Zeltstadt ist. Diesen Ausbau sehen wir besonders kritisch, weil wir im Rahmen des Rundgangs sehen konnten, dass die Unterkunft wie ein Militärgebiet abgeschirmt ist und nicht zentral liegt. Es ist kaum Infrastruktur in der Nähe und die Gefahr ist groß, dass es zu Spannungen kommt, da die Menschen teilweise seit über einem Jahr in solchen Leichtbauhallen mit fremden Menschen in einem sehr engen Raum wohnen müssen. Genau deshalb fordern wir das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten bereits seit Monaten auf, Geflüchtete dezentral zu unterbringen und eine Verteilung auf alle Bezirke in Berlin anzustreben, um die Infrastruktur in Bezirk Reinickendorf nicht zu überlasten. Es sind kaum Kita- und Schulplätze für schulpflichtige geflüchteten Kinder und Jugendlichen da.
Positiv ist hervorzuheben das eingerichtete Projekt “TOGETHER@P10“, das Angebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche zum Lernen, Spielen und Begegnen in modernen Conainern naher der Unterkunft bereithält. Darüber hinaus wurden sog. „Fit-für-die Schule-Lerngruppen“ etabliert, in denen Lernangebote bereitgestellt werden. Eine konkrete Beschulung findet allerdings nicht statt. Eine Anbindung der Kinder und Jugendlichen an den regulären Schulbetrieb im Rahmen von Willkommensklassen scheitert momentan daran, dass die Geflüchteten die Unterkunft nicht als Meldeadresse angeben können.