Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den Besuch begleitet und darüber berichtet.
Leider häufen sich in letzter Zeit Berichte über Diskriminierung von kurdischen Bewohner*innen und eskalierenden Konflikten mit dem Sicherheitspersonal. Durch ein vertrauliches und gutes Gespräch mit den kurdischen Geflüchteten in der Massenunterkunft habe ich nochmal verdeutlicht, dass wir weder Diskriminierung noch Gewalt in unserer Rechtsstaat dulden und ich mich dafür einsetzen werde, die von den Geflüchteten gegen den Sicherheitsdienst parlamentarisch aufzuarbeiten. Auch die ukrainischen Geflüchteten haben vor einigen Monaten sich über den Sicherheitsdienst in einem offenen Brief beschwert.
Diese Vorfälle müssen dringend vom LAF aufgearbeitet und künftig besser für den Schutz aller Bewohner*innen gesorgt werden! Es kann nicht sein, dass Menschen vor Krieg und Verfolgung aus ihren Heimatländern fliehen, um dann in Deutschland wieder um ihre Sicherheit fürchten zu müssen. Berlin muss ein sicherer Hafen für alle Schutzsuchenden sein.
