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Jian Omar Im Abgeordnetenhaus für Tiergarten, das Hansaviertel & südliche Moabit
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Plenarreden

Kein Platz für Rechtsextremismus in unseren Parlamenten!

Kein Platz für Rechtsextremismus in unseren Parlamenten!

10. Februar 2023

Die AfD hat das letzte Plenum vor der Wiederholungswahl mit einem Antrag zur Abschiebung wieder für rechte Hetze instrumentalisiert. Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht: Die AfD versucht mit…

Abgeordnetenhaus, grün und gerecht, Migration und Flucht, Plenarreden
Abgeordnetenhaus, Abgeordneter, Berlin, Parlamentarismus, Plenarsitzung
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Plenarrede zum Antrag der AfD zum Thema Abschiebungen

Plenarrede zum Antrag der AfD zum Thema Abschiebungen

19. Dezember 202219. Dezember 2022

Mein Rede am 15.12. zum Antrag der AfD könnt ihr hier nachhören. Von den 16.000 ausreisepflichtigen Ausländer:innen in Berlin sind ca. 15.000 geduldet, was bedeutet, dass eine Abschiebung rechtswidrig wäre.…

Abgeordnetenhaus, Migration und Flucht, Partizipation, Plenarreden
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Plenarrede: Wahlrecht für alle – Wahlrecht für EU-Bürger:innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene

22. November 202222. November 2022

Im Plenum am 17. November 2022 hat unsere Rot-Grün-Rote Koalition einen Antrag eingebracht, mit dem wir das Wahlrecht auf kommunaler und Landesebene einführen wollen für alle Berliner:innen ohne deutsche Staatsbürgerschaft,…

Abgeordnetenhaus, Partizipation, Plenarreden
Wahlrecht
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Plenarrede: Für Demokratie, gegen die Spaltung unserer Gesellschaft durch populistische Parteien

22. Oktober 202226. Oktober 2022

Im Plenum am 20. Oktober 2022 mussten wir einen populistischen Antrag der AfD-Fraktion verhandeln. Meine Rede dazu ist hier nachzuhören:

Abgeordnetenhaus, Plenarreden
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Plenarrede: Zum Landesaufnahmeprogramm Afghanistan

13. September 20221. Oktober 2022

„Landesaufnahmeprogramme wie das für Afghanistan sind ein minimaler Beitrag des sicheren Hafens Berlin zum Schutz der durch die Taliban besonders bedrohten Menschen. Sie bieten sichere und legale Fluchtwege und machen…

Abgeordnetenhaus, Migration und Flucht, Plenarreden
Geflüchtete
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Plenarrede: Zum Doppelhaushalt 2022/23, Einzelplan 11 (Integration, Arbeit und Soziales)

26. Juni 202214. Juli 2022

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause am 23. Juni 2022 diskutierten wir im Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die Jahre 2022 und 2023, und beschlossen ihn zu guter Letzt. Ich…

Abgeordnetenhaus, Migration und Flucht, Plenarreden
Geflüchtete
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Plenarrede: Aktuelle Stunde zum Thema “Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz”

22. Mai 202214. Juli 2022

In der Aktuellen Stunde des Plenums am 19. Mai 2022 ging es um das Thema “Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz”. Meine Rede hierzu können Sie hier anschauen: Die Rede…

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Geflüchtete
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Plenarrede: Zur Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine in Berlin

10. April 202214. Juli 2022

Am 7. April 2022 diskutierten wir im Plenum des Abgeordnetenhauses einen Antrag der AfD-Fraktion, der eine Priorisierung von ukrainischen Geflüchteten forderte. Als Grüne lehnen wir ein solches Vorgehen, eine Unterteilung…

Abgeordnetenhaus, Migration und Flucht, Plenarreden
Geflüchtete, Geflüchtete aus der Ukraine
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Erste Plenarrede: Zur humanitären Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine

27. März 202214. Juli 2022

Am 24. März 2022 hielt ich meine erste Rede im Plenum. Einen Monat nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine diskutierten wir im Abgeordnetenhaus den Antrag der Koalitionsfraktionen…

Abgeordnetenhaus, Migration und Flucht, Plenarreden
Geflüchtete, Geflüchtete aus der Ukraine
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Plenarrede zum Antrag der AfD zum Thema Abschiebungen

Plenarrede zum Antrag der AfD zum Thema Abschiebungen

19. Dezember 202219. Dezember 2022

Mein Rede am 15.12. zum Antrag der AfD könnt ihr hier nachhören. Von den 16.000 ausreisepflichtigen Ausländer:innen in Berlin sind ca. 15.000 geduldet, was bedeutet, dass eine Abschiebung rechtswidrig wäre.…

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Plenarrede: Für Demokratie, gegen die Spaltung unserer Gesellschaft durch populistische Parteien

22. Oktober 202226. Oktober 2022

Im Plenum am 20. Oktober 2022 mussten wir einen populistischen Antrag der AfD-Fraktion verhandeln. Meine Rede dazu ist hier nachzuhören:

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Plenarrede: Zum Doppelhaushalt 2022/23, Einzelplan 11 (Integration, Arbeit und Soziales)

26. Juni 202214. Juli 2022

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause am 23. Juni 2022 diskutierten wir im Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die Jahre 2022 und 2023, und beschlossen ihn zu guter Letzt. Ich…

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Plenarrede: Zur Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine in Berlin

10. April 202214. Juli 2022

Am 7. April 2022 diskutierten wir im Plenum des Abgeordnetenhauses einen Antrag der AfD-Fraktion, der eine Priorisierung von ukrainischen Geflüchteten forderte. Als Grüne lehnen wir ein solches Vorgehen, eine Unterteilung…

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