Frohe Ostern! 21. April 202521. April 2025 Frohe Ostern! Ich wünsche euch und euren Familien und Liebsten ein friedliches, hoffnungsvolles und sonniges Osterfest. Gerade in bewegten Zeiten ist es wichtig, innezuhalten, Kraft zu schöpfen und den Blick… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Verwaltungsreform für Berlin kommt! 18. April 202518. April 2025 Mit der angestoßenen Verwaltungsreform geht Berlin endlich eines der größten strukturellen Probleme an: Das berüchtigte „Behörden-Pingpong“ zwischen Senat und Bezirken. Jahrzehntelang haben unklare Zuständigkeiten zu Reibungsverlusten, Verzögerungen und wachsendem Frust… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Plenarrede zum AfD-Antrag 11. April 202511. April 2025 Was die AfD erneut präsentiert, ist kein Lösungsvorschlag, sondern ein weiterer menschenverachtender Angriff auf die Würde der Geflüchteten und ein Versuch, mit falschen Zahlen und irreführenden Vergleichen Hass zu schüren.… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Mehr Kiezblöcke für Moabit 7. April 20257. April 2025 Für lebenswertere Kieze arbeitet das Bezirksamt Mitte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an der Umsetzung neuer Kiezblöcke. Bis zum Frühjahr 2026 sollen bis zu 12… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Verwaltungsreform für Berlin kommt! 18. April 202518. April 2025 Mit der angestoßenen Verwaltungsreform geht Berlin endlich eines der größten strukturellen Probleme an: Das berüchtigte „Behörden-Pingpong“ zwischen Senat und Bezirken. Jahrzehntelang haben unklare Zuständigkeiten zu Reibungsverlusten, Verzögerungen und wachsendem Frust… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Plenarrede zum AfD-Antrag 11. April 202511. April 2025 Was die AfD erneut präsentiert, ist kein Lösungsvorschlag, sondern ein weiterer menschenverachtender Angriff auf die Würde der Geflüchteten und ein Versuch, mit falschen Zahlen und irreführenden Vergleichen Hass zu schüren.… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Mehr Kiezblöcke für Moabit 7. April 20257. April 2025 Für lebenswertere Kieze arbeitet das Bezirksamt Mitte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an der Umsetzung neuer Kiezblöcke. Bis zum Frühjahr 2026 sollen bis zu 12… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Verwaltungsreform für Berlin kommt! 18. April 202518. April 2025 Mit der angestoßenen Verwaltungsreform geht Berlin endlich eines der größten strukturellen Probleme an: Das berüchtigte „Behörden-Pingpong“ zwischen Senat und Bezirken. Jahrzehntelang haben unklare Zuständigkeiten zu Reibungsverlusten, Verzögerungen und wachsendem Frust… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Plenarrede zum AfD-Antrag 11. April 202511. April 2025 Was die AfD erneut präsentiert, ist kein Lösungsvorschlag, sondern ein weiterer menschenverachtender Angriff auf die Würde der Geflüchteten und ein Versuch, mit falschen Zahlen und irreführenden Vergleichen Hass zu schüren.… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Mehr Kiezblöcke für Moabit 7. April 20257. April 2025 Für lebenswertere Kieze arbeitet das Bezirksamt Mitte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an der Umsetzung neuer Kiezblöcke. Bis zum Frühjahr 2026 sollen bis zu 12… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Plenarrede zum AfD-Antrag 11. April 202511. April 2025 Was die AfD erneut präsentiert, ist kein Lösungsvorschlag, sondern ein weiterer menschenverachtender Angriff auf die Würde der Geflüchteten und ein Versuch, mit falschen Zahlen und irreführenden Vergleichen Hass zu schüren.… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Mehr Kiezblöcke für Moabit 7. April 20257. April 2025 Für lebenswertere Kieze arbeitet das Bezirksamt Mitte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an der Umsetzung neuer Kiezblöcke. Bis zum Frühjahr 2026 sollen bis zu 12… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Plenarrede zum AfD-Antrag 11. April 202511. April 2025 Was die AfD erneut präsentiert, ist kein Lösungsvorschlag, sondern ein weiterer menschenverachtender Angriff auf die Würde der Geflüchteten und ein Versuch, mit falschen Zahlen und irreführenden Vergleichen Hass zu schüren.… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Mehr Kiezblöcke für Moabit 7. April 20257. April 2025 Für lebenswertere Kieze arbeitet das Bezirksamt Mitte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an der Umsetzung neuer Kiezblöcke. Bis zum Frühjahr 2026 sollen bis zu 12… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Mehr Kiezblöcke für Moabit 7. April 20257. April 2025 Für lebenswertere Kieze arbeitet das Bezirksamt Mitte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an der Umsetzung neuer Kiezblöcke. Bis zum Frühjahr 2026 sollen bis zu 12… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Mehr Kiezblöcke für Moabit 7. April 20257. April 2025 Für lebenswertere Kieze arbeitet das Bezirksamt Mitte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an der Umsetzung neuer Kiezblöcke. Bis zum Frühjahr 2026 sollen bis zu 12… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Plenarrede zur Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu 31. März 202531. März 2025 Die türkische Demokratie steht seit Jahren nter enormem Druck und nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich die Lage erneut dramatisch verschärft. In Istanbl und vielen… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Plenarrede zum Abschiebeantrag der AfD 31. März 202531. März 2025 Was die AfD als ‘Rechtsstaatskonformität’ verkauft, ist in Wahrheit ein Antrag der Hetze und der faktischen Blindheit. Er ignoriert bewusst, dass die Mehrheit der sogenannt „ausreisepflichtigen“ Menschen in Berlin gerichtlich… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Moabit hilft e.V. muss vor dem Aus gerettet werden! 31. März 202531. März 2025 Moabit hilft e.V. darf nicht verschwinden! Seit über 10 Jahren leistet Moabit hilft e.V. unermüdliche Arbeit für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen jetzt steht die Initiative vor dem Aus. Der… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Wie steht es um die Versorgung von Schwangeren in Tegel? 20. März 202520. März 2025 In der Massenunterkunft Tegel leben schwangere Frauen, Mütter im Wochenbett und ihre Babys unter katastrophalen Bedingungen: mangelnde Hygiene, fehlende Steckdosen für Milchwärmer, lange Wege zu Sanitäranlagen und kaum Licht. Besonders alarmierend ist… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Gemeinsames Fastenbrechen im Abgeordnetenhaus 20. März 202520. März 2025 Der gemeinsame Iftar im Berliner Abgeordnetenhaus war ein kraftvolles Symbol der Begegnung zwischen Politik und der vielfältigen muslimischen Gemeinschaft. In einer Zeit, die nach Zusammenhalt ruft, zeigen solche Abende: Dialog und… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Pressemitteilung: Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste 11. März 202512. März 2025 Mit größter Bestürzung verfolgen wir die dramatische Eskalation der Gewalt an der syrischen Küste, die seit dem 6. März 2025 vor allem die alawitische Minderheit betrifft. Die Lage hat ein… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Internationaler Frauentag 10. März 202510. März 2025 Am Internationalen Frauentag rufen wir unmissverständlich ins Bewusstsein, dass Gleichberechtigung in Deutschland noch lange nicht Realität ist weder im Alltag noch in den Institutionen. Frauen und Männer sind nach… Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Baustelle in Moabit – wie geht es weiter? 5. März 20255. März 2025 An der Kreuzung Levetzowstraße/Gotzkowskybrücke in Moabit hat sich seit Anfang des Jahres eine Baustelle ohne alternativen Geh- und Radweg befunden. Ich habe den Senat in einer Schriftlichen Anfrage gefragt, wer… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Einen besinnlichen Ramadan 2025 5. März 20255. März 2025 Der muslimische Fastenmonat #Ramadan beginnt morgen. Er ist eine Zeit der Besinnung, der Solidarität und der Gemeinschaft. Der Ramadan erinnert uns an die Werte des Teilens, der Empathie und der… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Sprachkurse gesichert! 5. März 20255. März 2025 Sprachkurse sind der Schlüssel für eine echte Teilhabe in der Gesellschaft. Lange war die Finanzierung der wichtigen Sprach- und Integrationskurse durch den Bundeshaushalt nicht gesichert. Jetzt gibt es einen kleinen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Zu Besuch bei Yekmal 17. Februar 202517. Februar 2025 Gestern hatte ich die Gelegenheit, den Verein Yekmal e.V. zu besuchen. Seit über 30 Jahren setzt sich dieser Verein als Migrant*innenselbstorganisation in Berlin für die Förderung der kurdischen Sprache, Bildung und die… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Berlin droht ein zweites Tegel 8. Februar 20258. Februar 2025 Der Berliner Senat will auf dem Tempelhofer Feld eine weitere Unterkunft für Geflüchtete errichten. Bis Mitte 2026 sollen dort Container für rund 1.000 Menschen entstehen. Das geht aus einer parlamentarischen… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
CDU will den Familiennachwuchs stoppen 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Familiennachzug ist ein fundamentales Menschenrecht und ein zentraler Bestandteil einer gerechten Asyl- und Migrationspolitik. Niemand sollte ohne seine Familie in einem fremden Land leben müssen. Der Schutz der Familie ist ein… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Der Große Tiergarten: Ein grünes Juwel Berlins im Einklang mit der Natur 3. Februar 20253. Februar 2025 Der Große Tiergarten ist nicht nur Berlins grüne Lunge, sondern auch ein unverzichtbarer Erholungsort für die Stadtgesellschaft. Hier kommen Berliner*innen zur Ruhe, genießen die Natur und tanken frische Luft. Doch… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Wer Integration will, kürzt nicht bei Sprachkursen! 24. Januar 202524. Januar 2025 Sparen an der falschen Stelle! Die Kürzungen bei den Berufssprachkursen für Einwanderer*innen durch den Bund sind ein Schlag ins Gesicht für alle, die #Integration und Teilhabe ernst meinen. Wer echte… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Ruhe in Frieden Stephanie Aeffner 17. Januar 202517. Januar 2025 Mit großer Bestürzung habe ich vom plötzlichen Tod unserer Kollegin und Parteifreundin Stephanie Aeffner erfahren. Ihr Tod trifft uns alle tief. Wir verlieren eine hochgeschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, Überzeugung… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Bürger*innensprechstunde mit Christopher Schriner 17. Januar 202517. Januar 2025 Wünsche & Wirklichkeit: Bürger*innensprechstunde mit Bezirksstadtrat Christopher Schriner! Haben Sie Fragen, Anliegen oder Ideen rund um die Themen Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen oder Grünflächen im Bezirk Mitte? Dann kommen Sie… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Frohe Weihnachten 2. Januar 20252. Januar 2025 Weihnachten ist das Fest der Liebe, der Freundschaft und des Zusammenhalts. Besonders deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass es viele Menschen gibt, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Internationaler Tag der Migrant*innen 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Am 18.12. war der internationale Tag der Migrant*innen. Dieser Tag ist heute wichtiger denn je. Nicht nur, um auf das unsägliche Leid vieler Menschen auf dieser Welt Aufmerksam zu machen,… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben 13. Dezember 2024 Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in Berlin lebende Syrer*innen ist dies zu Recht ein Tag zum Feiern. Viele dieser Menschen sind vor… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Der Fahrradweg in der Beusselstraße kommt 5. Dezember 202418. Dezember 2024 Nach jahrelangem Engagement der Initiativen und Anwohnerinnen und Anwohner für einen sicheren Radweg auf der Beusselstraße in Moabit haben die Bauarbeiten endlich begonnen wenn auch mit etwas Verzögerung aufgrund… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. 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März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Neues Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen – für mehr Hoffnung in Politik & Gesellschaft 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Ich hatte einen besonderen Besuch in meiner offenen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit: Udo Würtenberger, 86 Jahre alt und seit mehr als einem Jahrzehnt Galerist in Moabit, hat sich… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Digitale Einbürgerungen in Berlin 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Wir haben in Berlin den Prozess der Einbürgerung digitalisiert, zentralisiert und vereinfacht. Seit dem 01.01. können die Menschen am neuen Standort des Landesamtes für Einwanderung, kurz LEA, in der Sellerstraße… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Immer noch Uneinigkeit über die Umsetzung der Bezahlkarte 18. November 202418. November 2024 In der letzten Sitzung des Integrationsausschusses haben wir unter anderem nach dem Stand zu der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete gefragt. Der Senat ist sich noch immer uneinig und unentschlossen.… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Zukunft der Massenunterkunft Tegel 15. November 202415. November 2024 Mit Marina Mai von der TAZ habe ich über die Zukunft der Massenunterkunft Tegel gesprochen. Wir brauchen eine klare Exit-Strategie, die transparent aufzeigt, wie und wann die Schließung erfolgen wird.… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Plenarrede zur Schließung der Massenunterkunft Tegel 11. November 202411. November 2024 Wieder streitet sich der Schwarz-Rote Senat auf offener Bühne über die Unterbringung von Geflüchteten. Es geht konkret um etwa 2900 Unterbringungsplätze, deren Mietverträge bis zum Ende des Jahres auslaufen. Die… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert…
Die CDU blockiert den Familiennachzug 18. April 202518. April 2025 Familien gehören zusammen, auch in Berlin. Mit der Taz habe ich über meine letzte parlamentarische Anfrage zum Landesaufnahmeprgramm gesprochen: Die CDU blockiert ideologisch den Familiennachwus – bei einem Programm, das… Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Koalitionsvertrag ist inhuman und integrationsfeindlich! 14. April 202514. April 2025 Union und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der im Bereich Migration vor allem eines ist: ein Rückschritt. Verschärftes Einbürgerungsrecht, Aussetzung der Familienzusammenführung, diskriminierende Bezahlkarte, Abschiebungen ohne Rechtsbeistand statt Teilhabe… Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Skandalöse Forderungen vom BAMF-Chef 7. April 20257. April 2025 Das individuelle Asylrecht abschaffen? Ein Skandal! BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage ein Frontalangriff auf unsere humanitären Grundwerte. Dass ausgerechnet der Leiter der Asylbehörde dieses fundamentale Recht… Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Pressemitteilung: Chaos im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: LAF braucht endlich eine dauerhafte Führung 1. April 20251. April 2025 In einer Zeit, in der der russische Angriffskrieg weiterhin Tausende Geflüchtete nach Berlin zwingt und sich die Unterbringungskrise verschärft, braucht es endlich eine stabile Führung. Doch die Senatsverwaltung für Arbeit… Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Plenarrede zur Städtepartnerschaft mit Tel Aviv 31. März 202510. April 2025 Tel Aviv und Berlin verbindet eine lange und tief verwurzelte Beziehung mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide Städte sind dynamische, vielfältige Metropolen mit einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, die Vielfalt und Toleranz… Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Frohes Zuckerfest! 31. März 202531. März 2025 Nach einem Monat des Fastens und der Besinnung feiern Millionen Menschen weltweit Eid al-Fitr das Zuckerfest! Ich wünsche allen Muslim*innen ein gesegnetes Fest voller Freude, Gemeinschaft und Nächstenliebe. Eid… Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Zu Besuch bei Haunt 31. März 202531. März 2025 Kultur in Tiergarten: Lebendig, international und bedroht! Berlin ist eine pulsierende Kunstmetropole – in jeder Ecke der Stadt blüht Kreativität. Auch in meinem Wahlkreis Tiergarten: In den Räumen vom Künstlerkollektiv… Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Nouruz – ein frohes neues Jahr! 20. März 202520. März 2025 Frohes Nouruz! Heute feiern Millionen von Menschen weltweit Nouruz, das persische Neujahr! Dieses Fest wird seit über 3.000 Jahren in Ländern wie Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, Tadschikistan, Usbekistan, Kurdistan, der Türkei und vielen… Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Union und SPD legen Axt an Asyl- und Migrationsploitik 16. März 202516. März 2025 Die SPD ist bereits in den Sondierungen zur Migrations- und Asylpolitik in erschreckendem Maße eingeknickt. Das Ergebnis ist erschütternd: Abschottung statt Solidarität, Ausgrenzung statt Teilhabe. Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte,… بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
بيان حول التصعيد وعمليات العنف في الساحل السوري 10. März 202510. März 2025 Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Keine Einschüchterung – NGOs sind Teil unserer Demokratie! 10. März 202510. März 2025 Bereits einen Tag nach den Bundestagswahlen versucht die CDU und Merz zivilgesellschaftliche Organisationen und NGO`s einzuschüchtern. Jetzt zieht die Berliner AfD nach. In einer parlamentarischen Anfrage werfen sie Initiativen vor,… Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Offene Sprechstunde in der Villa Lützow auch im März! 5. März 20255. März 2025 Im März bin ich weiterhin mit meiner Sprechstunde im Tiergarten für Sie da! Am 6. und 19. März finden Sie mich von 15:00 bis 17:00 Uhr im Café der Villa… Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
Müssen die Kastanien in der Levetzowstraße gefällt werden? 5. März 20255. März 2025 Gemeinsam mit Vito Kluck, dem Fachbereichsleiter für Grünflächen im Bezirksamt Mitte, habe ich im letzten Monat eine öffentliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Moabit organisiert. Hier konnten Anwohnende ihre Fragen… BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. Februar 2025 Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden Schatten, verbessern das Klima und spielen eine zentrale Rolle… Mehr Schulwegsicherheit jetzt: Der Berliner Senat muss handeln! 27. Januar 20258. Februar 2025 Der Verkehr auf der Paulstraße, einer der wichtigsten Straßen im Herzen Moabits, bleibt eine ernsthafte Gefährdung für unsere Kinder, Schüler*innen und ältere Menschen. Die Antwort des Senats auf meine parlamentarische… 50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
BENN – Mehr Zusammenhalt im Kiez 5. März 20255. März 2025 Es war mir eine Freude, mich mit dem BENN-Team der Mierendorffinsel auszutauschen und einen tieferen Einblick in ihre wertvolle Arbeit im Quartier zu erhalten. Das Programm ‚Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften‘… AfD will Schutz für syrische Geflüchtete streichen – Ein Angriff auf Menschlichkeit und Recht 17. Februar 202517. Februar 2025 Mit ihrem neusten Antrag möchte die AfD erneut Hass und Hetze verbreiten. Die Partei zeigt, dass sie unsere Rechtsstaatlichkeit verachtet und unsere Demokratie von innen bekämpfen will. Die AfD fordert,… Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße – Offene Sprechstunde 8. Februar 20258. Februar 2025 Zukunft der Kastanien in der Levetzowstraße Offene Sprechstunde Straßenbäume wie die Kastanien entlang der Levetzowstraße prägen das Stadtbild und sind essenziell für die Lebensqualität in unserer Stadt. Sie spenden… Zukunft der Kastanien – Offene Sprechstunde 3. Februar 20253. 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Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. 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50.000€ Böllerschäden an Parkscheinautomaten in Berlin-Mitte 24. Januar 202524. Januar 2025 In der Silvesternacht wurden im Bezirk BerlinMitte rund 30 Parkautomaten beschädigt, viele davon auch in meinem Wahlkreis. Der Schaden: etwa 50.000 Euro eine enorme Summe, die in Zeiten von… Unsere Wahlkampfstände im Januar 2025 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Wahlkampf ist in vollem Gange nur noch 39 Tage bis zu den Neuwahlen! Diese Wochen entscheiden über die Richtung, die unser Land einschlägt. Es geht um die Zukunft, und wir… Einbürgerung beim LEA beschleunigt, aber Altanträge bleiben ein Problem 17. Januar 202517. Januar 2025 Durch die Zentralisierung der Einbürgerungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) in Berlin können Einbürgerungsanträge seit einem Jahr schneller und effektiver bearbeitet werden. Aufgrund der Digitalisierung des gesamten Prozesses sowie mehr… Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
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Mein Interview in der Berliner Morgenpost zur Lage in Syrien 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Über meine Geschichte, den Stürz des Assadregimes in Syrien sowie die Situation der syrischen Geflüchteten in Berlin habe ich mit der Tageszeitung Berliner Morgenpost gesprochen:Als Angehöriger der kurdischen Bevölkerung war Syrien… Kostenexplosion und Profitinteressen: Wie der Berliner Senat die Kontrolle über die Massenunterkunft Tegel blockiert 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Seit einigen Monaten warte ich vergeblich auf Akteneinsicht der Verträge von Tegel. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft lehnte diese jedoch ab. Mit der Ablehnung meines Antrags auf Akteneinsicht blockiert der Berliner… Berliner Rechnungshof übt Kritik am LAF im Jahresbericht 2024 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Der Berliner Rechnungshof hat in seinem aktuellen Jahresbericht 2024 deutliche Kritik am Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (#LAF) geübt insbesondere im Umgang mit dem eingesetzten Sicherheitspersonal. Das LAF ist für die… Grüne fordern klare Schritte für eine humane Asylpolitik auf der Innenminister*innenkonferenz 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Wir fordern für die morgige Innenminister*innenkonferenz entschlossene Schritte hin zu einer Asylpolitik, die auf Menschlichkeit, Teilhabe und Integration setzt. Der Senat muss seiner Verantwortung für die Geflüchteten endlich gerecht werden… Haushaltskürzungen treffen das GRIPS-Theater hart 2. Dezember 202418. Dezember 2024 Das Grips-Theater ist seit Jahren eine wichtige Institution im Hansaviertel und in ganz Berlin. Es setzt sich auf der Bühne und mit seiner Arbeit für die Grundrechte von Kindern und… Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen 22. November 202422. November 2024 In diesem Monat hat sich die Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen erneut in einem jährlichen Treffen zusammengefunden. Die Konferenz wurde von dem Türkischen Bund in Berlin Brandenburg organisiert und dient zur… Bundesweiter Vorlesetag 15. November 202415. November 2024 Heute hatte ich das große Vergnügen in der Kita “Kunterbunt”, die vom IB Berlin-Brandenburg betrieben wird, aus dem Buch “Was ist eigentlich Demokratie?” vorzulesen. Das Buch von Sally Lisa Starken… Sprechstunde in der Villa Lützow 11. November 202411. November 2024 Ab sofort biete ich meine Sprechstunden auch außerhalb meines Wahlkreisbüros an! Alle zwei Wochen, beginnend ab der kommenden Woche, werde ich mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr in den Räumlichkeiten… 35 Jahre Mauerfall 11. November 202411. November 2024 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erinnern wir uns am 9. November an den Mut und die Entschlossenheit, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Dieser historische Moment erinnert… 1 2 3 … 6 vor
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