Eid Mubarak! Ein frohes Zuckerfest! 12. April 202412. April 2024 Heute feiern wir das Ende des heiligen Monats Ramadan mit dem wundervollen Zuckerfest! đ Es ist eine Zeit der Freude, des Zusammenseins und der Dankbarkeit. FĂŒr die muslimische Community und⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠Es braucht einen interdisziplinĂ€ren Ansatz bei der Unterbringung von GeflĂŒchteten in Berlin! 5. April 20245. April 2024 Ich habe mit dem rbb zu den geplanten Containerdörfern fĂŒr die GeflĂŒchteten gesprochen. Containerdörfer sind zwar besser als die MassenunterkĂŒnfte wie in Tegel, aber die Unterbringung in dezentralen, regulĂ€ren Wohnungen oder⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Containerdörfer allein reichen nicht! 5. April 20245. April 2024 Bei der heutigen Pressekonferenz des Senats wurde die Frage der Unterbringung von GeflĂŒchteten erörtert, einschlieĂlich der Festlegung von 16 weiteren Standorten fĂŒr ContainerunterkĂŒnfte. Obwohl Containerdörfer in den Bezirken eine Verbesserung⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Ein friedvolles Newroz an alle, die es feiern! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir wĂŒnschen allen, die heute #Newroz feiern, ein schönes, frĂŒhlingshaftes Neujahrsfest! đđŒđȘ» #Newroz oder #Nouruz ist ein bedeutendes kurdisch-persisches Fest fĂŒr viele Menschen. Es markiert den Beginn des FrĂŒhlings und ist nicht nur ein Anlass⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠Es braucht einen interdisziplinĂ€ren Ansatz bei der Unterbringung von GeflĂŒchteten in Berlin! 5. April 20245. April 2024 Ich habe mit dem rbb zu den geplanten Containerdörfern fĂŒr die GeflĂŒchteten gesprochen. Containerdörfer sind zwar besser als die MassenunterkĂŒnfte wie in Tegel, aber die Unterbringung in dezentralen, regulĂ€ren Wohnungen oder⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Containerdörfer allein reichen nicht! 5. April 20245. April 2024 Bei der heutigen Pressekonferenz des Senats wurde die Frage der Unterbringung von GeflĂŒchteten erörtert, einschlieĂlich der Festlegung von 16 weiteren Standorten fĂŒr ContainerunterkĂŒnfte. Obwohl Containerdörfer in den Bezirken eine Verbesserung⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Ein friedvolles Newroz an alle, die es feiern! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir wĂŒnschen allen, die heute #Newroz feiern, ein schönes, frĂŒhlingshaftes Neujahrsfest! đđŒđȘ» #Newroz oder #Nouruz ist ein bedeutendes kurdisch-persisches Fest fĂŒr viele Menschen. Es markiert den Beginn des FrĂŒhlings und ist nicht nur ein Anlass⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Es braucht einen interdisziplinĂ€ren Ansatz bei der Unterbringung von GeflĂŒchteten in Berlin! 5. April 20245. April 2024 Ich habe mit dem rbb zu den geplanten Containerdörfern fĂŒr die GeflĂŒchteten gesprochen. Containerdörfer sind zwar besser als die MassenunterkĂŒnfte wie in Tegel, aber die Unterbringung in dezentralen, regulĂ€ren Wohnungen oder⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Containerdörfer allein reichen nicht! 5. April 20245. April 2024 Bei der heutigen Pressekonferenz des Senats wurde die Frage der Unterbringung von GeflĂŒchteten erörtert, einschlieĂlich der Festlegung von 16 weiteren Standorten fĂŒr ContainerunterkĂŒnfte. Obwohl Containerdörfer in den Bezirken eine Verbesserung⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Ein friedvolles Newroz an alle, die es feiern! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir wĂŒnschen allen, die heute #Newroz feiern, ein schönes, frĂŒhlingshaftes Neujahrsfest! đđŒđȘ» #Newroz oder #Nouruz ist ein bedeutendes kurdisch-persisches Fest fĂŒr viele Menschen. Es markiert den Beginn des FrĂŒhlings und ist nicht nur ein Anlass⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Containerdörfer allein reichen nicht! 5. April 20245. April 2024 Bei der heutigen Pressekonferenz des Senats wurde die Frage der Unterbringung von GeflĂŒchteten erörtert, einschlieĂlich der Festlegung von 16 weiteren Standorten fĂŒr ContainerunterkĂŒnfte. Obwohl Containerdörfer in den Bezirken eine Verbesserung⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Ein friedvolles Newroz an alle, die es feiern! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir wĂŒnschen allen, die heute #Newroz feiern, ein schönes, frĂŒhlingshaftes Neujahrsfest! đđŒđȘ» #Newroz oder #Nouruz ist ein bedeutendes kurdisch-persisches Fest fĂŒr viele Menschen. Es markiert den Beginn des FrĂŒhlings und ist nicht nur ein Anlass⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Containerdörfer allein reichen nicht! 5. April 20245. April 2024 Bei der heutigen Pressekonferenz des Senats wurde die Frage der Unterbringung von GeflĂŒchteten erörtert, einschlieĂlich der Festlegung von 16 weiteren Standorten fĂŒr ContainerunterkĂŒnfte. Obwohl Containerdörfer in den Bezirken eine Verbesserung⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Ein friedvolles Newroz an alle, die es feiern! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir wĂŒnschen allen, die heute #Newroz feiern, ein schönes, frĂŒhlingshaftes Neujahrsfest! đđŒđȘ» #Newroz oder #Nouruz ist ein bedeutendes kurdisch-persisches Fest fĂŒr viele Menschen. Es markiert den Beginn des FrĂŒhlings und ist nicht nur ein Anlass⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Ein friedvolles Newroz an alle, die es feiern! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir wĂŒnschen allen, die heute #Newroz feiern, ein schönes, frĂŒhlingshaftes Neujahrsfest! đđŒđȘ» #Newroz oder #Nouruz ist ein bedeutendes kurdisch-persisches Fest fĂŒr viele Menschen. Es markiert den Beginn des FrĂŒhlings und ist nicht nur ein Anlass⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ein friedvolles Newroz an alle, die es feiern! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir wĂŒnschen allen, die heute #Newroz feiern, ein schönes, frĂŒhlingshaftes Neujahrsfest! đđŒđȘ» #Newroz oder #Nouruz ist ein bedeutendes kurdisch-persisches Fest fĂŒr viele Menschen. Es markiert den Beginn des FrĂŒhlings und ist nicht nur ein Anlass⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Neugestaltung des HelgolĂ€nderufers – bring dich ein! 18. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Moabit braucht eine Verkehrswende und mehr LebensqualitĂ€t durch saubere Luft in den Kiezen. Nun widmet sich das Bezirksamt Mitte dem HelgolĂ€nder Ufer. Das StraĂen- und GrĂŒnflĂ€chenamt SGA plant eine Teilanziehung⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Leerstand bekĂ€mpfen und bezahlbaren Wohnraum schaffen 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 In Berlin hat sich die Wohnsituation in den letzten Jahren drastisch verschĂ€rft. Vor allem bei Neuvermietungen sind die Preise in den letzten 10 Jahren explodiert. Jetzt sieht sich jeder zweite⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Frauentag 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Am 8.3. war internationaler #Frauentag, auch als #feministischer#Kampftag bekannt, denn Frauen kĂ€mpfen noch immer um Gleichberechtigung und Sichtbarkeit.Am 19.03.1911 organisierte die sozialistische Frauenbewegung den ersten internationalen Frauentag, um sich fĂŒr das Wahlrecht von⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
DysfunktionalitĂ€t des LAF 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Das Landesamt fĂŒr Einwanderung ist fĂŒr viele Menschen die wichtigste Behörde in ihrem Leben. Es entscheidet darĂŒber, wer hier leben und arbeiten kann, ob Familien zusammengefĂŒhrt werden oder ausreisen mĂŒssen.⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Die Bezahlkarte entrechtet Menschen 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Ein breites BĂŒndnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen hat den Berliner Senat in einem Brandbrief dazu aufgefordert, keine Bezahlkarte fĂŒr GeflĂŒchtete einzufĂŒhren. In dem Brief heiĂt es, dass die⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
2 Jahre Krieg in der Ukraine 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Der russische völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die #Ukraine jĂ€hrt sich am 24.2. zum zweiten Mal. Das bedeutet zwei Jahre russische BrutalitĂ€t gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine, 2 Jahre voller Leid und Vertreibung. Zwei⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Zeitungsartikel zu den Angriffen auf mein WahlkreisbĂŒro 23. Februar 202425. MĂ€rz 2024 Mit der SĂŒddeutschen Zeitung habe ich kĂŒrzlich ĂŒber das vergiftete politische Klima und den Hass und die Hetze gegen Politiker*innen im Netz und auf der StraĂe gesprochen. In dem nun⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ausstellungsvitrine ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit 12. Februar 202412. Februar 2024 Ende November letzten Jahres wurde die Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten beschĂ€digt. In der Vitrine war eine Kunstausstellung ĂŒber das jĂŒdische Leben in Moabit. Der Verein âSie waren Nachbarnâ hat⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ein GrĂŒner vermisst einen CDU-BĂŒrgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nĂ€chsten GroĂdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 HĂ€? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgefĂŒhrt werden, verheerend. GeflĂŒchtete haben⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
KiezgesprĂ€ch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am KiezgesprĂ€ch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa LĂŒtzow in Tiergarten-SĂŒd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren BĂŒrger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Eröffnung des EinbĂŒrgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden EinbĂŒrgerungsantrĂ€ge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der SellerstraĂe 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprĂŒnglich Rot-GrĂŒn-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die TrĂ€ger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Verfolgung der PrĂ€sidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die PrĂ€sidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
JahresrĂŒckblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen ĂŒberall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der TĂŒrkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unertrĂ€gliche Hitzewellen mit unzĂ€hligen⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
JagowstraĂe 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Gemeinsam fĂŒr einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fĂŒhlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im WestfĂ€lischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kĂŒrzlich in mein BĂŒro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe JĂŒdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof SeestraĂe 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der SeestraĂe im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
SolidaritĂ€tsfest bezĂŒglich des Ăbergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem WahlkreisbĂŒro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten ĂŒberall in Deutschland Synagogen, jĂŒdische Einrichtungen, GeschĂ€fte und WohnhĂ€user. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote fĂŒr die massenhaften Deportationen von JĂŒd*innen in⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
KĂ€ltehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet KĂ€ltehilfe in vielen FĂ€llen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der StraĂe, weil sie zum Beispiel harte SchicksalsschlĂ€ge erlebt, den Job oder⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Landesamt fĂŒr Einwanderung: Das GeschĂ€ft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz ĂŒber die prekĂ€re Terminsituation beim Landesamt fĂŒr Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. WirâŠ
Frohe Ostern! 5. April 20245. April 2024 Ostern ist nicht nur ein Fest der bunten #Eier und sĂŒĂen Leckereien, sondern vor allem ein Symbol fĂŒr Erneuerung, Auferstehung und Liebe. Es erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Momenten⊠FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
FachgesprĂ€ch: Verhindert die Bezahlkarte die soziale Teilhabe von Asylsuchenden? 5. April 20245. April 2024 Die EinfĂŒhrung einer bundesweiten Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende dominiert aktuell die Migrationsdebatte und auch in Berlin beteiligt sich die Schwarz-Rote Regierung am Ausschreibungsverfahren. âïž Wir fragen: Geht es bei der Bezahlkarte⊠Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Rassismus? Nicht mit uns! 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Wir stellen uns gegen jeden Rassismus. â Auch in Berlin sind viele Menschen tagtĂ€glich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schĂŒtzen und dafĂŒr zu⊠Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Wir trauern um Biplab Basu 22. MĂ€rz 202422. MĂ€rz 2024 Mit Biplab Basus Tod verlieren wir eine starke und laute Stimme fĂŒr die Rechte von Minderheiten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Gleichzeitig hinterlĂ€sst er bedeutsame gesellschaftspolitische BeitrĂ€ge, die er mit seiner⊠Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Feierliches Iftar in der US-Botschaft Berlin 18. MĂ€rz 202418. MĂ€rz 2024 Auf Einladung der US-Botschafterin Amy Gutmann kamen am Dienstag viele Politiker*innen, Imame und muslimische Persönlichkeiten zum Iftar in der US-Botschaft in Berlin zusammen. Dieses gemeinsame Fastenbrechen war eine schöne und⊠GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
GroĂbrand in der Notunterkunft Tegel 15. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Gestern hat die Notunterkunft fĂŒr GeflĂŒchtete in Tegel gebrannt. Dieser Vorfall sollte uns alle alarmieren und zum Nachdenken bringen! In Tegel leben ĂŒber 4000 Menschen auf engstem Raum zusammen und⊠Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Internationale Tourismus Börse 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 In Berlin findet aktuell die Internationale Tourismus Börse statt. Auf Einladung der Taipeh-Vertretung und des diplomatischen Vertreters Taiwans in Berlin Prof. Dr. Shieh durfte ich ein GruĂwort bei dem Stand von⊠Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. 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Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Austauschrunde mit der BAfF 11. MĂ€rz 202411. MĂ€rz 2024 Viele GeflĂŒchtete haben traumatische Erfahrungen wie Krieg und Gewalt erlebt. Umso wichtiger ist es professionelle, psychosoziale und psychotherapeutische UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hrleisten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Catherina Pieroth und Catrin Wahlen hatte⊠Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Austausch mit dem FlĂŒchtlingsrat Berlin 11. MĂ€rz 202425. MĂ€rz 2024 Der FlĂŒchtlingsrat Berlin hat ein neues Team, das ich vor Kurzem kennenlernen durfte. Wir haben ĂŒber aktuelle politische Themen gesprochen, u.a. die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber*innen, die Unterbringung von GeflĂŒchteten, die⊠NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
NEIN zu einer diskriminierenden Bezahlkarte 23. Februar 202423. Februar 2024 In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat erneut gefragt, wie das Land Berlin zu der Forderung steht, das Asylbewerberleistungsgesetz im Hinblick auf die EinfĂŒhrung einer verpflichtenden diskriminierenden Bezahlkarte fĂŒr⊠#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
#HanauErinnern 23. Februar 202423. Februar 2024 Vor vier Jahren wurde #Hanau zum Schauplatz eines rassistischen Terroranschlags, bei dem neun unschuldige Leben brutal ausgelöscht wurden. Heute, den 19.2., gedenken wir diesen Opfern und ihren Familien. Dieser schmerzliche Verlust mahnt⊠Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Parlamentarisches Netzwerk Berlin – Taipeh 9. Februar 20249. Februar 2024 Am Mittwoch fand die erste offizielle GesprĂ€chsrunde des Parlamentarischen Netzwerks Berlin-Taipeh nach der PrĂ€sidentschaftswahl statt. Der diplomatische Vertreter Taiwans in Berlin, Herr Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh besuchte uns zusammen mit⊠BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MĂRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen⊠Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangefĂŒhrt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenĂŒberstellt, wird deutlich, dass⊠Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der LĂ€nder haben einen Beschluss gefasst, wonach die LĂ€nder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einfĂŒhren sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 BundeslĂ€ndern dem einheitlichen⊠Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 âWer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.â Justin Sonder Auschwitz-Ăberlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im⊠Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die GewĂ€hrleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer⊠Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
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Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nĂ€chster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht⊠PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
PrekĂ€re Terminnot beim Landesamt fĂŒr Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drĂ€ngenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts fĂŒr Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die⊠Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprĂ€gt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,⊠Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der ĂŒber zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen⊠Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Besuch der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel nach den GewaltausbrĂŒchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der GeflĂŒchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten GewaltausbrĂŒchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den⊠Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Der LAF-PrĂ€sident schockiert mit seiner Aussage bezĂŒglich der Situation von GeflĂŒchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der kĂŒnftige PrĂ€sident des Landesamts fĂŒr FlĂŒchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst⊠Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlĂ€sst eine schmerzhafte LĂŒcke, besonders fĂŒr diejenigen,⊠Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ăberquerungen auf der StraĂe des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Ăberquerungsmöglichkeiten auf der StraĂe des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur StraĂe des 17. Juni haben bestĂ€tigt, dass es nicht nur gefĂŒhlt⊠Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegrĂŒndet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der⊠Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Ăbergriff auf mein WahlkreisbĂŒro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein WahlkreisbĂŒro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten âDu scheiĂ AuslĂ€nder/ScheiĂ TĂŒrke, Leute wie Sie hat man frĂŒher⊠Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der GeflĂŒchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche⊠Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezĂŒglich des versuchten Brandanschlags auf das jĂŒdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der BrunnenstraĂe in Berlin Mitte. In der Nacht⊠Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir⊠1 2 vor
Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe âNOW – Nicht ohne das Wirâ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. WirâŠ